Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Norddeutschland Video-Kameras für alle Streifenwagen
Nachrichten Norddeutschland Video-Kameras für alle Streifenwagen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:58 30.10.2012
Anzeige
Schleswig-Holstein

Die Polizei in Schleswig-Holstein wird vom kommenden Jahr an ihre Blaulicht-Einsätze auf Video aufzeichnen. Wie die Landespolizei in Kiel mitteilte, sollen sämtliche neuen Streifenwagen mit einer Video-Anlage ausgestattet sein. Frühestens 2016, spätestens 2018 werde die gesamte Flotte der Streifenwagen im Land über die Technik verfügen.

„Das Ganze hat den Zweck, die Eigensicherung für die Beamten im Dienst zu verbessern“, erklärt Lothar Gahrmann, Sprecher des Landespolizeiamts in Kiel. Mit dem Einschalten des Blaulichts werde auch die Videoaufnahme gestartet, so dass ein Einsatz in kompletter Länger „videografiert“ werde. Datenschutzrechtlich gebe es dabei keine Bedenken. „Die Beteiligten am Einsatzort werden sofort auf die Aufzeichnung hingewiesen“, sagt Gahrmann. In Bremen sowie in den USA, wo die Technik bereits seit längerem im Einsatz sei, habe man allein dadurch sehr positive Effekte erzielen können. „Wenn den Beteiligten bewusst wird, dass sie gefilmt werden, kommt es zu weniger unangemessenem Verhalten gegenüber den Beamten“, erläutert der Polizeisprecher.

Oliver Malchow, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Schleswig-Holstein, sieht durch die Kameraüberwachung aber noch einen positiven Nebeneffekt: „In der Vergangenheit sahen sich Beamte bisweilen Vorwürfen ausgesetzt, unangemessen und brutal agiert zu haben.“ Mit der Videoaufzeichnung könne die Polizei dann im Zweifelsfall beweisen, dass sie rechtsstaatlich handele.

„Grundsätzlich spricht nichts dagegen, da das Polizeigesetz in Schleswig-Holstein bereits seit 2007 eine solche Praxis legitimiert“, erklärt Barbara Körffer vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD). Allerdings müssten bestimmte Spielregeln eingehalten werden. So dürfe nur im Einsatz gefilmt werden und nur dann, wenn die Beteiligten darauf hingewiesen wurden. Zudem müssten die Aufnahmen nach drei Tagen gelöscht werden. Ausnahme: Es wird eine Straftat dokumentiert. „In diesem Fall können die Aufnahmen auch als Beweismittel vor Gericht dienen“, sagt Körffer.

Simone Lange, polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Maßnahme. „Wir werden in der Fraktion aber beraten, ob die Videoüberwachung wirklich die bestmögliche Lösung ist, um Beamte zu schützen“, sagte Lange. „Die Schwere der Gewalt hat in den vergangenen Jahren zugenommen“, sagt Astrid Damerow von der CDU-Fraktion. „Eine Videoüberwachung kann daher die Sicherheit unserer Polizeibeamten erhöhen.“ Doch nicht nur Polizisten sind betroffen: Auch Hilfsorganisationen klagen über immer mehr gewaltsame Übergriffe.

Laut Landespolizeiamt sollen die ersten Wagen mit Videotechnik bereits Ende des ersten Quartals 2013 ausgeliefert und auf die Polizeidirektionen verteilt werden. Pro Jahr würden rund 150 neue Autos angeschafft.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

„Am vergangenen Wochenende war es viel zu warm für Oktober, dieses Wochenende wird es eindeutig zu kalt“, so Schrader.

27.10.2012

Als Trampeltier bezeichnet zu werden, fassen die meisten Menschen nicht unbedingt positiv auf. Gewisse Eigenschaften dieses Säugetiers zu besitzen, kann hingegen durchaus von Nutzen sein. Denn während sich Hardy, Sonja und ihr Sohn Hanno Westerhoff

27.10.2012

Die Silberhochzeitsaffäre des früheren Bundeslandwirtschaftsministers Karl-Heinz Funke ist juristisch beendet. Das Landgericht Oldenburg sprach ihn gestern vom Vorwurf der Untreue in dem Fall frei. Dagegen verurteilte ihn die Kammer im zweiten ange

30.10.2012
Anzeige