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Norddeutschland Von Bismarck: Fleisch ist ihr Gemüse
Nachrichten Norddeutschland Von Bismarck: Fleisch ist ihr Gemüse
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22:01 22.04.2016
Gregor Graf von Bismarck mit Hund auf dem Hochsitz. Quelle: Neff

Im Namen der Familie schickten Hamburger Anwälte gestern per E-Mail ein Schreiben an alle Parlamentarier, das auch den LN vorliegt.

Nach Ansicht der Rechtsanwälte Heinrich Schleifenbaum und Florian Asche handele es sich bei dem geplanten Verbot um ein „unzulässiges Einzelfallgesetz“, das seine Wirkung nur auf den Kreis der drei Jagdgatter-Besitzer in Schleswig-Holstein beschränke. Neben Gregor Graf von Bismarck zählen dazu sein Onkel Maximilian Graf von Bismarck-Schönhausen sowie ein dritter Eigentümer aus Wiedenborstel im Kreis Steinburg. Diese drei Forstbetriebe, heißt es in dem Schreiben wörtlich, sähen es nicht ein, „dass jede Aufforstung, jeder Golfplatz, jede Gemüsekultur gegattert werden darf, ihre Jagdgatter jedoch nicht“.

Zudem verstünden sie nicht, „dass der Landtag ihretwegen ein eigenes Gesetz beschließt, weil es nicht erträglich sein soll, dass Jagdgatter, die zum Teil seit 150 Jahren betrieben werden, bis zur Erschöpfung des Rechtsweges ihr Recht am Betrieb wahrnehmen“. Die Abgeordneten werden in dem Schreiben zudem aufgefordert vor einem „wissentlichen Verstoß“ gegen das Grundgesetz, den ein solcher Beschluss bedeuten würden, das Justiziariat des Landtages zu befragen.

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) wies das umgehend zurück. Man teile diese Rechtsauffassung keineswegs. Es handele sich nicht um ein Einzelfallgesetz. Das Verbot betreffe mitnichten nur die drei Eigentümer, sondern richte sich an alle Personen, die in den Jagdgattern jagen wollen. „Zudem geht es um die Jagd auf Wild, nicht auf Gemüse. Gemüse unterliegt nach unserem Kenntnisstand auch nicht dem Jagdrecht“, sagte Habeck.

Wie in den LN mehrfach berichtet, waren die Jagdgatter in Schleswig-Holstein im Jahr 1999 verboten worden. Doch auch nach 15-jähriger Übergangsfrist, die 2014 endete, kamen die Betreiber der Auflösung der Gatter nicht nach, legten Widerspruch ein. Der hätte aufschiebende Wirkung gehabt, wodurch die Gatterjagd weiter möglich gewesen wäre. Mit dem neuen Gesetz soll das nun unterbunden werden. Oliver Vogt

LN

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