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Norddeutschland Wahl zum Bundestag ohne Piraten
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20:13 28.07.2017
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Kiel

Zur Bundestagswahl am 24. September hat der Landeswahlausschuss für Schleswig-Holstein gestern die Landeslisten von zwölf Parteien zugelassen. Darunter sind außer den Landtagsparteien CDU, SPD, Grüne, FDP und AfD unter anderem die Linke, die NPD, die Freien Wähler und die Partei des Satirikers Martin Sonneborn. Die Listen von drei Parteien wies der Wahlausschuss unter dem Vorsitz von Landeswahlleiter Tilo von Riegen zurück, weil jeweils nicht die erforderlichen mindestens 2000 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten vorgelegt wurden. Darunter ist auch die Piratenpartei, die noch bis Mai im Landtag vertreten war. Sie trete weder mit einer Liste noch mit Direktkandidaten an, teilte die Landesvorsitzende Friederike Mey mit. Die Partei habe nur etwa 1800 Unterstützungsunterschriften sammeln können. Bei der Landtagswahl im Mai waren die Piraten gescheitert und verpassten den Wiedereinzug in das Parlament.

Derzeit ist der Norden mit 24 Politikern im Bundestag vertreten. Die CDU stellt elf Abgeordnete, die SPD neun, die Grünen drei und die Linke eine. Die FDP war 2013 an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

LN

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