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Weniger Flüchtlinge: Land will Zahl der Heime reduzieren

Kiel/Lübeck Weniger Flüchtlinge: Land will Zahl der Heime reduzieren

Die Zahl der Flüchtlinge, die es bis nach Schleswig-Holstein schaffen, sinkt. Die Regierung in Kiel schließt jetzt die ersten Erstaufnahmeeinrichtungen in Wentorf und Itzehoe. Ob die Einrichtung in Bad Segeberg überhaupt in Betrieb geht, hängt davon ab, ob Hamburg sie jetzt noch als Ausweichquartier benötigt.

Innenminister Stefan Studt (SPD) kündigte Schließungen von Unterkünften an.

Quelle: Carsten rehder/dpa

Kiel/Lübeck. Spätestens im Juni soll im Falle weiter sinkender Flüchtlingszahlen über die nächsten Schließungen nachgedacht werden, kündigte SPD-Innenminister Stefan Studt gestern in Kiel an.
Derzeit sind gerademal 30 Prozent der rund 12 400 Erstaufnahmeplätze im Land belegt. Für die Wentorfer Einrichtung mit bislang nur 160 Plätzen in einer ehemaligen Sprachheilschule wären Ausbau und Sanierung da unverhältnismäßig teuer, so Studt. Auf die Einrichtung werde daher künftig ganz verzichtet. Die Erstaufnahme in Itzehoe gehe erst einmal in die „Leerstandsbewirtschaftung“, werde also noch nicht abgebaut, aber vorläufig nur vom Sicherheitsdienst bewacht.

Sollten die Flüchtlingszahlen im Sommer doch wieder auf Vorjahresniveau oder darüber steigen, sei das Land weiter gut vorbereitet. Antwort auf die Frage, ob Hamburg die Plätze in der Ex-Kaserne in Segeberg noch benötigt, erhofft man sich am 15. April in der nächsten Verhandlungsrunde mit der Nachbarstadt. Deren Innenbehördensprecher Frank Reschreiter verwies auf LN-Anfrage allerdings auf die mit 90 Prozent in Hamburg nach wie vor hohe Belegungsquote der Erstaufnahmen. Außerdem seien viele Einrichtungen nur Notquartiere in schlechtem Zustand.

In Lübeck hingegen bleibt alles beim Alten

Die Stadt soll in jedem Fall Standort einer großen Erstaufnahmeeinrichtung bleiben, betonte Studt. Ziel des Landes bleibe es, sie in Modulbauweise auf den Grundstücken in der Kronsforder Landstraße aufzubauen. Bis dahin soll die Einrichtung auf dem Volksfestplatz bestehen bleiben. Lübeck würde damit nach dem neuen Konzept der Landesregierung neben Kiel dauerhaft Flüchtlinge aus den sogenannten „Qualifizierten Erstaufnahmeeinrichtungen“ oder auch „Ankunftszentren“ Neumünster und Boostedt sowie Glückstadt und Rendsburg übernehmen und nach sechs Wochen auf die Kommunen weiterverteilen. Die Ankunftszentren müssen künftig alle Flüchtlinge als erstes durchlaufen. Dort werden Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Asylanträge entgegennehmen und sollen, so der Plan, die rund 50 Prozent eindeutigen Fälle innerhalb von 48 Stunden entschieden haben.

Mehr zum Thema: Erste Bilanz zum Abschiebeplan in Lübeck

Im ersten Quartal kamen 4823 Flüchtlinge nach Schleswig-Holstein

Im Januar 2131, im Februar 2053, im März nur noch 639. Dass das BAMF ihre Asylanträge wirklich innerhalb von 48 Stunden wird abarbeiten können, hält Studt aber nicht für ausgemacht. Bislang gebe es dafür zu wenig Personal. Die Integrations-Finanzierung der Kommunen müsse zudem neu geregelt werden. Und: Der Bund müsse jetzt sehr schnell ein Wohnortzuweisungs-Gesetz erlassen. Außerdem spricht sich Studt dafür aus, ein großes Kontingent an Flüchtlingen aus dem Lager im griechischen Idomeni nach Deutschland zu holen. Das gebiete die Humanität.

Von Wolfram Hammer

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