Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Norddeutschland Zahlreiche Klagen gegen Rundfunkabgabe
Nachrichten Norddeutschland Zahlreiche Klagen gegen Rundfunkabgabe
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:17 09.03.2016
Anzeige
Schleswig

Vor dem Verwaltungsgericht in Schleswig klagen derzeit zahlreiche Menschen gegen den Norddeutschen Rundfunk. Es werde überwiegend die Verfassungswidrigkeit des seit 2013 geltenden Rundfunkbeitrags geltend gemacht, teilte ein Gerichtssprecher mit. 2013 gingen landesweit demnach 47 solcher Klagen ein, 2014 waren es 100 sowie 86 im Jahr 2015. Seit Januar seien weitere 26 hinzugekommen, insgesamt 107 Verfahren seien aktuell anhängig.

Die wenigsten Kläger bekommen jedoch Recht: Das Gericht hatte sich 2015 der Meinung zahlreicher anderer Gerichte angeschlossen, wonach der Beitrag von derzeit 17,50 Euro verfassungsgemäß ist.

Kommenden Donnerstag könnte sich jedoch etwas ändern: Dann verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beispielhaft sieben Klagen gegen den Bayerischen Rundfunk. Strittig ist, ob der Beitrag rechtlich gesehen eine Steuer ist. Für diese hätten die Länder, die für Rundfunkrecht zuständig sind, keine Kompetenz.

LN

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Opposition hat der Landesregierung ein zu geringes Tempo beim Ausbau des Breitbandnetzes im Norden und ein fehlendes Konzept für die digitale Welt vorgehalten.

09.03.2016

Für die Bewohner des Kieler Mehrfamilienhauses war es ein Albtraum: Mitten in der Nacht reißt sie eine Explosion im Döner-Imbiss im Erdgeschoss aus dem Schlaf, wie sie später schildern.

09.03.2016

Eike Barschel, Bruder des 1987 tot aufgefundenen Ex-Ministerpräsidenten Uwe Barschel (CDU), hat Strafanzeige gegen den damaligen Rechtsmediziner Werner Janssen gestellt.

09.03.2016
Anzeige