Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Norddeutschland Zweifelhafte Zulage
Nachrichten Norddeutschland Zweifelhafte Zulage
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
23:21 21.06.2013
Torsten Albig (r.) arbeitete früher im Bundesfinanzministerium bei Peer Steinbrück (beide SPD). Quelle: Foto: dpa

Als Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD wurde, hatte er die richtige Vorahnung. Nun werde jeder Stein in seiner Biografie umgedreht, um zu schauen, ob sich darunter nicht irgendetwas Nachteiliges findet. Gerade wurde wieder ein Steinchen umgedreht — und entdeckt wurde sein langjähriger Vertrauter, der heutige Ministerpräsident Torsten Albig (SPD). Steinbrück soll ihm ein zweifelhaftes Gehaltsplus verschafft haben.

In drei Monaten ist Bundestagswahl. Deshalb dürfte es kein Zufall sein, dass dem „Stern“ jetzt ein Papier zugespielt wurde, das bereits Anfang Dezember im Bundesfinanzministerium einging. Absender war der Bundesrechnungshof. Die Prüfer hatten die Stellen-Organisation im Ministerium unter die Lupe genommen und waren dabei auch über einen Vorgang im Juli 2008 gestolpert. Damals war Steinbrück Minister und Albig sein Sprecher. Im Rang eines Unterabteilungsleiters leitete Albig die Pressestelle des Ministeriums. Nun war er zusätzlich Leiter einer neu geschaffenen Abteilung geworden, was ihm 1200 Euro Funktionszulage bescherte.

Der Rechnungshof beanstandet das, er hält den Zuschlag für nicht gerechtfertigt. „Insgesamt legt die zweifelhafte Maßnahme den Verdacht nahe, dass es sich hier um eine personenbezogene Maßnahme handelt“, zitiert der „Stern“ aus dem Befund des Hofes. Die Gründe für die Schaffung der neuen AlbigAbteilung seien nicht überzeugend, rügen die Prüfer. Nach der Geschäftsordnung der Bundesministerien sei eine Abteilung erst ab fünf untergeordneten Referaten gerechtfertigt. Albig habe aber nur vier Referate geleitet.

Der heutige Ministerpräsident lässt auf Anfrage mitteilen, dass die damals neu geschaffene Abteilung mit Justiziariat und inneren Diensten zwar nur vier Referate umfasst habe. Nach der Personalstärke sei sie mit mehreren Hundert Mitarbeitern dennoch eine der größeren Abteilungen im Bundesfinanzministerium gewesen. Zudem habe Albig die Kommunikation mit vier Referaten geleitet. Er sei nicht befördert worden, sondern habe eine an die zusätzlichen Funktionen gebundene Zulage erhalten.

Sechs Monate erhielt der SPD-Mann die Zulage, dann wechselte er als Oberbürgermeister nach Kiel. Der Bundesrechnungshof schwieg zu dem publik gewordenen Rüffel. Auf Anfrage hieß es lediglich, derzeit würden organisatorische Maßnahmen beim Bundesfinanzministerium geprüft. Dabei gehe es auch um die Einrichtung einer Abteilung. Auch das Bundesfinanzministerium reagierte wortkarg. Eine Stellungnahme gab es nicht. A. Petersen

LN

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Alpine-Pleite trifft auch Lübecker Hafen-Verkehr. Wird die sanierungsbedürftige Fahrbahn wieder freigegeben?

Curd Tönnemann 21.06.2013

Nach einem Streit um angeblich schlechte Pommes Frites soll ein Imbiss-Besitzer einen Gast verprügelt und einen anderen Mann niedergeschossen haben. Was genau im November 2011 vor dem Döner-Laden des Angeklagten geschah, blieb aber am Freitag vor dem Kieler Landgericht umstritten.

23.06.2013

Der Prozess um den Oben-Ohne-Protest einer Hamburger Studentin in Tunis ist in die zweite Runde gegangen. Die seit dem 29. Mai im Gefängnis sitzende Frau erklärte in der Berufungsverhandlung am Freitag erneut, sie habe mit dem barbusigen Auftritt in der tunesischen Hauptstadt nicht die Gefühle der Menschen im Land verletzen wollen.

23.06.2013
Anzeige