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CDU-Fraktion will Debatte über „Scholz will nicht mehr“

Hamburg CDU-Fraktion will Debatte über „Scholz will nicht mehr“

Die CDU-Fraktion ist sich sicher: „Scholz will nicht mehr“. Und will darüber in der Bürgerschaft reden. Bislang hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz aber nicht klar bestätigt, dass es ihn wirklich nach Berlin zieht.

Hamburg. Die Auswirkungen des Berliner Koalitionsvertrags von SPD und Union stehen heute (13.30 Uhr) im Zentrum der Hamburgischen Bürgerschaft. Zum Auftakt der Aktuellen Stunde will die SPD-Fraktion herausstellen, warum Hamburg aus ihrer Sicht von der Koalitionsvereinbarung im Bund profitieren würde. Anschließend soll es über personelle Konsequenzen einer möglichen Neuauflage der großen Koalition für Hamburg gehen. Für diesen Fall wird damit gerechnet, dass es Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nach Berlin zieht.

„Scholz will nicht mehr“, ist der Antrag übertitelt, mit dem CDU-Fraktion die Debatte als zweiten Tagesordnungspunkt angemeldet hat. Scholz selbst ist allerdings am Mittwoch in Bayern, wo er beim politischen Aschermittwoch in Vilshofen als Gastredner vorgesehen ist. Der 59-Jährige hat bislang weder bestätigt noch dementiert, dass er Finanzminister und Vizekanzler werden soll. Obwohl er unglaublich viel zu sagen habe, werde er das erst Anfang März nach dem SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag machen, hatte Scholz am Sonntag beim Neujahrsempfang der SPD-Fraktion gesagt.

dpa/lno

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