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FDP-Fraktion fordert von Scholz Regierungserklärung

Hamburg FDP-Fraktion fordert von Scholz Regierungserklärung

Die Hamburger FDP-Fraktion hat am Donnerstag von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung zu seinen Zukunftsplänen gefordert.

Der hamburgische FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Kruse.

Quelle: Axel Heimken/archiv

Hamburg. Die Hamburger FDP-Fraktion hat am Donnerstag von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung zu seinen Zukunftsplänen gefordert. „Der Respekt vor dem Amt und den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt gebietet es, dass sich der Erste Bürgermeister Olaf Scholz öffentlich zu seinen Zukunftsplänen erklärt“, erklärten die FDP-Fraktionsvorsitzenden Anna von Treuenfels-Frowein und Michael Kruse. „Wir erwarten eine Regierungserklärung in der Bürgerschaftssitzung am kommenden Mittwoch.“ Es könne nicht sein, dass ein Bundesland darauf warten solle, wie die sozialdemokratische Parteibasis abstimme, erklärten sie zu der SPD-Mitgliederbefragung.

dpa/lno

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