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Gerichtschefs weisen Leonhards Kritik zurück

Hamburg Gerichtschefs weisen Leonhards Kritik zurück

Mit ihrer Kritik an Familiengerichten hat Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) den Unmut der Präsidenten zweier hoher Gerichte auf sich gezogen.

Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD).

Quelle: Daniel Bockwoldt/archiv

Hamburg. Mit ihrer Kritik an Familiengerichten hat Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) den Unmut der Präsidenten zweier hoher Gerichte auf sich gezogen. Leonhards Behauptung, vor den Familiengerichten ginge oft das Kindeswohl verloren, sei „sachlich falsch und persönlich beleidigend“, schrieben die Präsidentin des Hanseatischen Oberlandesgerichts, Erika Andreß, und der Präsident des Amtsgerichts, Hans-Dietrich Rzadtki, am Dienstag in einem offenen Brief an die Senatorin.

„Jeder Hamburger Familienrichter stellt in allen Fällen, in denen Kinder beteiligt sind, das Wohl dieser Kinder an die oberste Stelle.“ Das Kindeswohl sei für Familienrichter das höchste Gut.

Leonhard hatte in der Vorwoche dem „Hamburger Abendblatt“ nach dem jüngsten Fall von tödlicher Kindesmisshandlung in Hamburg gesagt: „In der praktischen Rechtsprechung dominiert in Deutschland nach wie vor das Elternrecht.“ Im Ringen um die richtige Position gehe vor Gericht oft das Kindeswohl verloren. Zugleich plädierte sie für verbindliche Fortbildungsveranstaltungen für Familienrichter. Die beiden Gerichtspräsidenten wiesen den Vorwurf einer „fehlenden richterlichen Fortbildungsbereitschaft“ als „unrichtige Behauptung“ zurück.

Am 23. Oktober war ein zweijährige Mädchen aus dem Stadtteil Neugraben-Fischbeck an einer Schnittverletzung am Hals gestorben. Unter dringendem Tatverdacht steht der 33 Jahre alte Vater des Kindes. Das Jugendamt im Bezirk Harburg betreute die Familie.

dpa/lno

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