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Nord-SPD will zur Kommunalwahl wieder in die Erfolgsspur

Kiel Nord-SPD will zur Kommunalwahl wieder in die Erfolgsspur

Schafft die Nord-SPD nach dem Seuchenjahr 2018 die Kehrtwende? Landesparteichef Stegner gibt sich für die Kommunalwahlen zuversichtlich. Ein Parteitag am Sonnabend soll den Genossen neuen Schwung verleihen.

Kiel. Nach den Niederlagen bei der Landtags- und Bundestagswahl steuert die SPD in Schleswig-Holstein selbstkritisch und selbstbewusst die Kommunalwahlen in einem halben Jahr an. „Wir wollen insgesamt natürlich zugewinnen“, sagte Stegner am Mittwoch in Kiel. Dabei sei das Landesergebnis wenig aussagekräftig. Hier hatte die SPD 2013 mit 29,8 Prozent klar hinter der CDU gelegen, die 38,9 Prozent holte. Die SPD will auf einem Landesparteitag an diesem Sonnabend in Neumünster die Kommunalwahlen am 6. Mai nächsten Jahres ins Visier nehmen und die Analyse der verlorenen Landtags- und Bundestagswahl fortsetzen.

Die SPD habe einen Erneuerungsprozess vor sich und wolle es schaffen, dass 2017 nicht nur ein Jahr der Wahlniederlagen war, sondern auch einen Wendepunkt und Neuanfang markiert, sagte Stegner. Er rechnet fest damit, dass die Jamaika-Koalition im Land die ganze Wahlperiode halten wird. Es sei für ihn schon angesichts des Machtbewusstseins der Beteiligten nahezu ausgeschlossen, dass sich die „schwarze Ampel“ auflösen wird. „Wir gehen davon aus: Wir haben fünf Jahre Opposition“, sagte Stegner. Seine Partei habe die Oppositionsrolle voll angenommen und werde der Koalition, die hauptsächlich PR mache, klare Alternativen entgegenstellen.

Ihren Spitzenkandidaten für die Wahl 2022 wolle die SPD gut ein Jahr davor in einem Mitgliederentscheid bestimmen, sagte Stegner. Damit könne die Partei einen Vorwahlkampfeffekt nutzen. Die Nord-SPD habe eine Menge hervorragender Frauen und Männer zu bieten. Einen „Import“ für die Spitzenkandidatur strebe sie nicht an. Stegner schloss das aber auch nicht aus. Er werde „kein Teilnehmer dieses Wettbewerbs sein“, bekräftigte Stegner. Eine Hoffnung schöpft er aus dem Eintritt von mehr als 1100 neuen Parteimitgliedern in diesem Jahr. „Die SPD ist noch nicht tot, da tut sich etwas.“

Dass die SPD eine falsche Programmatik habe, glaube er nicht, sagte Stegner. Sich zu erneuern heiße nicht, Beschlüsse umzuwerfen. Die Partei wolle sich aber verstärkt auch um Milieus kümmern, die sie vernachlässigt habe. Die Partei wolle zum Beispiel mehr in Berufsschulen Fuß fassen, sich intensiver um Pflege, frühkindliche Bildung oder die Arbeitsbedingungen in der Gastronomie kümmern, Bereiche, die unmittelbar viele Menschen betreffen. Bei Berufen, die direkt viel mit Menschen zu tun haben, sei der Bedarf hoch und die Bezahlung oft schlecht. Die SPD dürfe nicht den Eindruck erwecken, nur ein Akademikerleben sei ein gelungenes Leben.

Im Blick auf die klar verlorene Bundestagswahl sagte Stegner: „Die Gerechtigkeitsfrage in den Mittelpunkt zu stellen, ist richtig gewesen“. Die sei im Wahlkampf aber teilweise nicht ausreichend konkret gewesen. In manchen Fragen, wie der Europapolitik oder der Bürgerversicherung habe der Mut zur Zuspitzung gefehlt. „Wenn man niemanden verschreckt, fällt man auch nicht auf“, sagte Stegner.

Er zeigte sich zuversichtlich, dass die SPD-Kandidaten die anstehenden Stichwahlen um die Bürgermeisterposten in Lübeck und Norderstedt gewinnen können. Im ersten Durchgang lag am Sonntag in Lübeck der SPD-Kandidat Jan Lindenau um mehr als fünf Prozentpunkte hinter der von einem Parteienbündnis getragenen parteilosen Bewerberin Kathrin Weyher, während in Norderstedt die SPD-Frau Elke Christina Roeder knapp vor dem CDU-Bewerber David Hirsch einkam.

dpa/lno

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