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SPD, Grüne und SSW wollen Koalition nach Wahl fortsetzen

Kiel SPD, Grüne und SSW wollen Koalition nach Wahl fortsetzen

Schleswig-Holsteins Dreierbündnis aus SPD, Grünen und SSW will nach der Landtagswahl im Mai in gleicher Konstellation weitermachen.

Kiel. Schleswig-Holsteins Dreierbündnis aus SPD, Grünen und SSW will nach der Landtagswahl im Mai in gleicher Konstellation weitermachen. „Unser Ziel ist es - ohne wenn und aber - mit Grünen und SSW zu regieren“, sagte SPD-Landeschef Ralf Stegner am Dienstag. Das Bündnis verbinde ein gemeinsames politisches Fundament, der Koalitionsvertrag sei „zu mehr als 90 Prozent bereits abgearbeitet“. Zwischen den Koalitionspartnern gebe es keinerlei Dissens.

Dreierbündnisse werden nach Ansicht des SPD-Chefs in der Zukunft auch im Norden „eher die Regel denn eine Ausnahme sein“. Am Montagabend hatten die Landesvorstände gemeinsam getagt.

Grünen-Landeschefin Ruth Kastner setzt ebenfalls auf die Fortsetzung des Bündnisses: „Wir haben keine Wechselstimmung.“ Alternativlos sei allerdings nichts. Die Koalition habe ohne neue Schulden in die Zukunft des Landes, in Straßen, Hochschulen und den Breitband-Ausbau investiert. Selbst den Weiterplanungen der Küstenautobahn A20 sehe ihre Partei mittlerweile „gelassen entgegen“.

„Für uns kommt nichts anderes in Frage“, sagte SSW-Fraktionschef Lars Harms. 2012 war die Partei der dänischen Minderheit erstmals in eine Koalition eingetreten. „Es wird hoffentlich nicht das letzte Mal gewesen sein.“ Schleswig-Holstein sei in den vergangenen Jahren regional gerechter geworden.

dpa/lno

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