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SSW diskutiert auf Parteitag über Gemeindegebietsreform

Husum SSW diskutiert auf Parteitag über Gemeindegebietsreform

Der Landesvorstand des SSW will heute auf einem Parteitag in Husum erneut über eine Gemeindegebietsreform diskutieren.

Flemming Meyer, Vorsitzender des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW).

Quelle: Carsten Rehder/archiv

Husum. Der Landesvorstand des SSW will heute auf einem Parteitag in Husum erneut über eine Gemeindegebietsreform diskutieren. „Da rudern wir ein ganzes Stück zurück“, sagte SSW-Sprecher Per Dittrich im Vorfeld des Parteitags. Statt einer gesetzlich verordneten Reform, wie bisher vom SSW gefordert, setzt der Entwurf auf die Schaffung von Anreizen für freiwillige Gemeindefusionen. Seine Partei habe bei dem Thema offensichtlich zu viel gewollt, räumte SSW-Landeschef Flemming Meyer ein. Eine Gemeindegebietsreform lasse sich nur mit, nicht gegen die Kommunen durchsetzen. „Mit unserer Forderung nach einer gesetzlich verordneten Reform haben wir den zweiten Schritt vor dem ersten gemacht. Diesen Fehler wollen wir jetzt korrigieren“, sagte Meyer.

Des Weiteren wird in Husum turnusgemäß der Landesvorstand neu gewählt. Die ehemalige Justizministerin Anke Spoorendonk wird nicht mehr als erste Beisitzerin antreten, und auch die derzeit zweite stellvertretende Vorsitzende Elke Putzer hat bereits angekündigt, nicht wieder anzutreten.

dpa/lno

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