Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 8 ° Gewitter

Navigation:
SSW diskutiert auf Parteitag über Gemeindegebietsreform

Husum SSW diskutiert auf Parteitag über Gemeindegebietsreform

Mit den Plänen, die Gemeindezuschnitte per Gesetz neu ordnen zu wollen, musste der SSW viel Kritik einstecken. Jetzt will die Partei der dänischen und friesischen Minderheit auf einem Parteitag bei dem Thema zurückrudern. Auch Vorstandwahlen stehen auf der Agenda.

Husum. Der Landesvorstand des SSW will am Samstag auf einem Parteitag in Husum erneut über eine Gemeindegebietsreform diskutieren. „Da rudern wir ein ganzes Stück zurück“, sagte SSW-Sprecher Per Dittrich im Vorfeld des Parteitags. Statt einer gesetzlich verordneten Reform, wie bisher vom SSW gefordert, setzt der Entwurf auf die Schaffung von Anreizen für freiwillige Gemeindefusionen. Seine Partei habe bei dem Thema offensichtlich zu viel gewollt, räumte SSW-Landeschef Flemming Meyer ein. Eine Gemeindegebietsreform lasse sich nur mit, nicht gegen die Kommunen durchsetzen. „Mit unserer Forderung nach einer gesetzlich verordneten Reform haben wir den zweiten Schritt vor dem ersten gemacht. Diesen Fehler wollen wir jetzt korrigieren“, sagte Meyer.

Des Weiteren wird in Husum turnusgemäß der Landesvorstand neu gewählt. Die ehemalige Justizministerin Anke Spoorendonk wird nicht mehr als erste Beisitzerin antreten, und auch die derzeit zweite stellvertretende Vorsitzende Elke Putzer hat bereits angekündigt, nicht wieder anzutreten.

dpa/lno

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Norden