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Scholz: Keine Wiederholung des Kontrollverlusts von 2015

Berlin Scholz: Keine Wiederholung des Kontrollverlusts von 2015

Die Bundesregierung hat nach den Worten von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz wichtige Lehren aus dem großen Flüchtlingsandrang von 2015 gezogen.

Berlin. Die Bundesregierung hat nach den Worten von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz wichtige Lehren aus dem großen Flüchtlingsandrang von 2015 gezogen. Es sei natürlich nicht gut gewesen, dass wir im Herbst vergangenen Jahres, „vorübergehend die Kontrolle darüber verloren haben“, wer nach Deutschland kommt, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Inzwischen sei die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge wieder auf dem Niveau von 2014, fügte er bei einer Konferenz der Alfred-Herrhausen Gesellschaft und der „FAZ“ mit dem Titel „Deutschland 2025 hinzu. Haben wir's geschafft?“. Bei der gemeinsamen Sicherung der EU-Außengrenzen sei man inzwischen ein großes Stück vorangekommen.

Viele Deutsche fühlten jetzt eine gewisse „Ernüchterung, dass sich nicht jeder (Flüchtling) als unendlich dankbar und leicht integrierbar“ erwiesen habe. Nüchternheit sei aber nicht schlimm, betonte Scholz. Auch wenn die „To-Do-Liste“ noch lang sei, könne man insgesamt doch stolz sein, auf das, was Deutschland bei der Versorgung der Flüchtlinge geleistet habe. Scholz sprach sich gegen Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge aus. Er sagte, wenn man das beschließen würde, wäre dies ein „Wahlprogramm für die AfD“.

dpa/lno

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