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Scholz lobt Gabriel und spricht von gutem Umgang in der SPD

Berlin Scholz lobt Gabriel und spricht von gutem Umgang in der SPD

Nach der heftigen Kritik des scheidenden Außenministers Sigmar Gabriel an der SPD-Führung und am Umgang mit ihm bestreitet SPD-Vize Olaf Scholz die Möglichkeit eines Bruchs.

Berlin. Nach der heftigen Kritik des scheidenden Außenministers Sigmar Gabriel an der SPD-Führung und am Umgang mit ihm bestreitet SPD-Vize Olaf Scholz die Möglichkeit eines Bruchs. „Das hoffe und glaube ich nicht, dass das so ist. Sigmar Gabriel hat als Parteivorsitzender Hervorragendes geleistet und zuletzt auch als Außenminister“, sagte der Hamburger Bürgermeister im ZDF-„Heute Journal“ am Donnerstagabend. Bei der SPD werde ein guter Umgang miteinander gepflegt. „Und das Wichtigste ist, dass alle, die als Person in der Politik aktiv sind, immer einen Blick dafür behalten, dass es um die Sache geht - und in diesem Fall ist das unser Land.“

Der frühere Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann, der sein Amt an Andrea Nahles verloren hatte, sagte dem ZDF mit Blick auf Gabriel: „Ämter werden nur auf Zeit vergeben. Damit muss er sich abfinden, und ich glaube, das schafft er auch.“

Gabriels bisheriges Ministeramt beansprucht in der möglichen neuen Großen Koalition Noch-Parteichef Martin Schulz für sich. Gabriel machte der Parteiführung daraufhin in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag) schwere Vorwürfe und sprach von Respektlosigkeit und Wortbruch.

Scholz nannte Schulz' Schritt unter Verweis auf dessen außenpolitische Erfahrung als Ex-EU-Parlamentspräsident „eine sehr nachvolziehbare Entscheidung“. Eine Belastung für das Mitgliedervotum sieht er darin nach eigenem Bekunden nicht. Auf die Frage danach antwortete er: „Ich bin überzeugt, dass sich die Mitglieder an dem orientieren, was für die Bürgerinnen und Bürger des Landes erreicht wurde.“ Und: „Es spricht alles dafür, da zuzustimmen. Denn es sind viele, viele Verbesserungen.“ Die Sozialdemokraten hätten vieles aus ihrem Wahlprogramm durchgesetzt. „Die SPD kann von dem, was sie erreicht hat, begeistert sein.“

Dass er selbst als Finanzminister und Vizekanzler gesetzt ist, wollte Scholz nicht bestätigen. Lediglich die Regierungsämter für die drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD seien festgelegt worden. „Mehr Entscheidungen sind nicht gefallen und können auch richtigerweise vor dem Ende des Mitgliederentscheids nicht fallen.“

dpa

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