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Scholz vor G20-Sonderausschuss: CDU erklärt Punktsieg

Hamburg Scholz vor G20-Sonderausschuss: CDU erklärt Punktsieg

Nach der Befragung von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) vor dem G20-Sonderausschuss haben SPD und CDU in der Bürgerschaft ein unterschiedliches Fazit gezogen.

Bürgermeister Scholz bei einer Pressekonferenz zum G20-Gipfel.

Quelle: Christian Charisius/archiv

Hamburg. Nach der Befragung von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) vor dem G20-Sonderausschuss haben SPD und CDU in der Bürgerschaft ein unterschiedliches Fazit gezogen. „Ein klarer Punktsieg für die Opposition, aber noch kein Knockout“, sagte CDU-Fraktionschef André Trepoll am Freitag. Scholz sei selbstgerecht und teilweise arrogant aufgetreten. „Für mich ist klar: Er hat an den Themen kein Interesse, auch nicht an dem Heilungsprozess in der Stadt.“ Der Bürgermeister hatte am Donnerstag erneut bedauert, dass es beim G20-Gipfel nicht gelungen sei, die öffentliche Ordnung überall in Hamburg zu jedem Zeitpunkt aufrecht zu erhalten. Für sein nicht gehaltenes Sicherheitsversprechen bat er die Bürger um Entschuldigung.

Nach Einschätzung der SPD-Fraktion liefen die Vorwürfe der Opposition „erkennbar ins Leere“. Es sei deutlich geworden, dass die Sicherheitsorgane von Bund und Ländern den Gipfel im engen Schulterschluss akribisch vorbereitet hätten. Einen Monat vor dem Gipfel hätten alle Behörden Kanzlerin Angela Merkel und Bürgermeister Scholz deutlich gemacht, dass die Sicherheit gewährleistet werden könne. „Es stünde auch der Opposition gut zu Gesicht, diese Fakten zur Kenntnis zu nehmen und sich nicht in Legendenbildungen zu verlieren“, meinte die SPD-Obfrau Martina Friedrichs.

dpa/lno

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