Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 8 ° Gewitter

Navigation:
Selfie-Verbot in der Wahlkabine

Hamburg Selfie-Verbot in der Wahlkabine

Wählen ist eine geheime Sache. Nicht ohne Grund sind die Wahlkabinen vor Blicken Fremder geschützt. Wer trotzdem unbedingt die Welt wissen lassen will, für wen er sein Kreuzchen gemacht hat, sollte dies nicht beim Wahlakt per Selfie dokumentieren, wie der Landeswahlleiter betont.

Ein Mann macht in einer Wahlkabine ein Selfie.

Quelle: Carsten Rehder/archiv

Hamburg. Selbstdarstellungskünstler aufgepasst: Erstmals regelt die Bundeswahlordnung das Verbot der Smartphone-Nutzung ausdrücklich. Das Verbot sei allerdings nicht neu, sagte der Hamburger Landeswahlleiter Oliver Rudolf der Deutschen Presse-Agentur. „Vor dem Hintergrund des Grundsatzes der geheimen Stimmabgabe war es indes auch bereits zuvor nicht gestattet, die eigene Stimmabgabe im Bild festzuhalten.“

Bei der Bundestagswahl am 24. September werden in den Wahllokalen der Hansestadt demnach keine gesonderten Schilder aufgehängt. Lediglich in dem Wahlbekanntmachungsplakat werde darauf hingewiesen, dass in der Kabine weder gefilmt noch fotografiert werden darf.

Schwierig sei allerdings die Kontrolle des Verbots in der Praxis, gab Rudolf zu. Werde der Wähler beim Schnappschuss ertappt, handele es sich ja um keine geheime Wahl. Fiele das Vergehen später in den sozialen Netzwerken auf, dann seien die Stimmen schon meist ausgezählt. Sollte jemand dennoch vor Ort auffällig werden, würde die Stimmabgabe für ungültig erklärt und der Wähler zur erneuten Wahl aufgefordert werden, sagte Rudolf.

In der Vergangenheit hatte es immer wieder Fälle gegeben, in denen Promis ihre Stimmabgabe mit öffentlichen Beweisfotos feiern wollten: Darunter der Sohn von US-Präsident Donald Trump, der Sänger und Schauspieler Justin Timberlake sowie der frühere Kieler Innenminister Andreas Breitner. Er hatte ein Foto seiner ausgefüllten Briefwahlunterlagen zur Landtagswahl bei Facebook gepostet.

dpa/lno

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Norden