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Studt erwägt Abschiebestopp nach Afghanistan

Kiel Studt erwägt Abschiebestopp nach Afghanistan

Abschiebestopp nach Afghanistan? Schleswig-Holsteins Innenminister Studt sieht seine Bedenken durch einen UNHCR-Bericht bestätigt. Er fordert nun Stellungnahmen dazu aus anderen Ländern.

Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) am 04.11.2015 bei einer Pressekonferenz in Kiel.

Quelle: Carsten Rehder/dpa

Kiel. Schleswig-Holstein zieht einen Abschiebestopp nach Afghanistan in Betracht. „Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nicht nur grundsätzlich kritisch, sie hat sich in den vergangenen Monaten noch einmal rapide verschlechtert“, sagte Innenminister Stefan Studt (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Konflikte hätten sich verschärft, die Zahl der zivilen Opfer sei gestiegen.

Studt stützt sich auf einen der dpa vorliegenden Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, wonach das gesamte Staatsgebiet von einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt betroffen ist. Das Bundesinnenministerium hatte diesen auf Initiative Studts in Auftrag gegeben.

„Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) muss erklären, wie vor diesem Hintergrund die Schutzquote sinken kann und wie er Rückführungen nach Afghanistan in Sicherheit und Würde gewährleisten will“, sagte Studt. Er forderte seine Amtskollegen zu Stellungnahmen auf. Eine Rückführung in Sicherheit und Würde erscheine kaum möglich, sagte Studt. „Vor diesem Hintergrund schließe ich den Erlass eines vorläufigen Abschiebungsstopps nicht mehr aus.“

Das UNHCR warnt, die Sicherheitslage habe sich seit April 2016 „insgesamt nochmals deutlich verschlechtert“. Eine Unterscheidung von "sicheren" und "unsicheren" Gebieten sei aufgrund der sich ständig ändernden Sicherheitslage nicht möglich. Deshalb sei die „statistische Entwicklung der Entscheidungspraxis des Bundesamtes eher überraschend“.

2015 sei laut UNHCR noch in fast 78 Prozent aller Entscheidungen in der Sache Schutz gewährt worden. Fast 47 Prozent hätten Flüchtlingsschutz erlangt. „Dagegen betrug die Gesamtschutzquote in 2016 nur noch gut 60 Prozent, wobei nur in gut 22 Prozent der inhaltlichen Entscheidungen Flüchtlingsschutz gewährt wurde.“

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