Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Norden Studt erwägt Abschiebestopp nach Afghanistan
Nachrichten Politik Politik im Norden Studt erwägt Abschiebestopp nach Afghanistan
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:42 10.01.2017
Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) am 04.11.2015 bei einer Pressekonferenz in Kiel. Quelle: Carsten Rehder/dpa
Kiel

Schleswig-Holstein zieht einen Abschiebestopp nach Afghanistan in Betracht. „Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nicht nur grundsätzlich kritisch, sie hat sich in den vergangenen Monaten noch einmal rapide verschlechtert“, sagte Innenminister Stefan Studt (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Konflikte hätten sich verschärft, die Zahl der zivilen Opfer sei gestiegen.

Studt stützt sich auf einen der dpa vorliegenden Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, wonach das gesamte Staatsgebiet von einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt betroffen ist. Das Bundesinnenministerium hatte diesen auf Initiative Studts in Auftrag gegeben.

„Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) muss erklären, wie vor diesem Hintergrund die Schutzquote sinken kann und wie er Rückführungen nach Afghanistan in Sicherheit und Würde gewährleisten will“, sagte Studt. Er forderte seine Amtskollegen zu Stellungnahmen auf. Eine Rückführung in Sicherheit und Würde erscheine kaum möglich, sagte Studt. „Vor diesem Hintergrund schließe ich den Erlass eines vorläufigen Abschiebungsstopps nicht mehr aus.“

Das UNHCR warnt, die Sicherheitslage habe sich seit April 2016 „insgesamt nochmals deutlich verschlechtert“. Eine Unterscheidung von "sicheren" und "unsicheren" Gebieten sei aufgrund der sich ständig ändernden Sicherheitslage nicht möglich. Deshalb sei die „statistische Entwicklung der Entscheidungspraxis des Bundesamtes eher überraschend“.

2015 sei laut UNHCR noch in fast 78 Prozent aller Entscheidungen in der Sache Schutz gewährt worden. Fast 47 Prozent hätten Flüchtlingsschutz erlangt. „Dagegen betrug die Gesamtschutzquote in 2016 nur noch gut 60 Prozent, wobei nur in gut 22 Prozent der inhaltlichen Entscheidungen Flüchtlingsschutz gewährt wurde.“

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!