Volltextsuche über das Angebot:

24 ° / 5 ° heiter

Navigation:
200 Milliarden für Familien: Kinderboom bleibt trotzdem aus

Berlin 200 Milliarden für Familien: Kinderboom bleibt trotzdem aus

Koalition will aber mit neuer Studie im Rücken ihre Politik nicht ändern. Opposition entsetzt.

Voriger Artikel
De Maizière wirbt für Friedensgespräche mit den Taliban
Nächster Artikel
Wieder keine Einigung bei Krisengipfel in Griechenland

Nicht überall sind Kinder so willkommen, wie hier nahe Hildesheim. Deutschland hat eine der niedrigsten Geburtenraten Europas.

Quelle: Foto: dpa

Berlin. Fast fünf Jahre hat die Bundesregierung ihre Familienpolitik wissenschaftlich prüfen („evaluieren“) lassen. Gestern stellte Familienministerin Kristina Schröder das abschließende Fazit vor: Eine grundlegende Reform der 156 familienpolitischen Maßnahmen sei überflüssig.

Die Opposition und Sozialverbände sprachen dagegen von ewiggestriger Politik. SPD und Grüne kritisierten zudem den späten Zeitpunkt für die Vorlage des Berichts. Eine parlamentarische Beratung sei nicht mehr möglich, rügte die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Caren Marks.

0000za2m.jpg

„Ziel der Politik ist es, nicht Reichtum zu belohnen, sondern Kinder- Reichtum“. Kristina Schröder (CDU)

Zur Bildergalerie

Auf insgesamt 200,3 Milliarden Euro summierten sich 2010 die Leistungen, mit denen der Staat Familien und Ehen unterstützt — vom Kindergeld übers Ehegattensplitting bis zum Krippenausbau. Mehr als eine „Feinjustierung“ sei aber nicht nötig; Schäuble und Schröder erneuerten ihre Ankündigung, nach der Bundestagswahl den Steuerfreibetrag für Kinder (7008 Euro im Jahr) dem von Erwachsenen angleichen (8352 Euro) zu wollen. Da von dieser Erhöhung vor allem besserverdienende Familien profitieren, soll zugleich das Kindergeld steigen. Eine Summe konnte Schäuble nicht nennen. Aber er wies darauf hin, dass die finanzpolitischen Spielräume begrenzt seien. Schröder verteidigte auch das umstrittene Betreuungsgeld, das ab August Eltern zusteht, die ihre Kleinen zu Hause betreuen wollen.

Wenn Eltern täglich ihren Kindern vorlesen, mit ihnen „basteln und malen“, gelinge dies nur, weil durch das Betreuungsgeld der Druck zur Berufstätigkeit entfalle.

Die SPD kritisierte die fehlende Reformbereitschaft der Regierung. Es gebe ein Durcheinander von Leistungen und Maßnahmen, die sich teilweise sogar widersprächen, stellte SPD-Vize Manuela Schwesig fest. Schwesig, die im SPD-Wahlkampfteam für die Familienpolitik zuständig ist, kritisierte vor allem die angekündigte Erhöhung der Freibeträge. Bereits heute erhielten Spitzenverdiener über die Freibeträge bis zu 100 Euro pro Monat mehr an Unterstützung für ihre Kinder.

Die Grünen warfen der Regierung ebenfalls vor, aus ideologischen Gründen das ungerechte Kinderfreibetragssystem weiter auszubauen. Die Sozialverbände warnten vor allem vor einer weiteren Spaltung im Land. Caritas-Präsident Peter Neher schlug erneut vor, das Elterngeld mit dem Betreuungsgeld zu kombinieren, um einkommensunabhängig die Familienarbeit in den ersten Lebensjahren zu unterstützen.

Sogar in der Union ernteten Schäuble und Schröder gestern Widerspruch. Von einer „dramatischen Fehlentwicklung“ der staatlichen Familienförderung sprach der CDU-Wirtschaftsrat. „Trotz Spitzenausgaben bei der Förderung liegt Deutschland bei der Geburtenrate im internationalen Vergleich weit hinten“, sagte Vorsitzender Kurt Lauck dieser Zeitung.

Deutschland gehört seit langem weltweit zu den Ländern mit sehr niedriger Geburtenrate. 2010 betrug sie 1,39. In Europa liegt Lettland mit 1,17 Kindern pro Frau ganz hinten, Island führt mit 2,2 Kindern die Statistik an, gefolgt von Irland (2,07), der Türkei (2,04), Frankreich (2,01), Schweden (1,98) und Norwegen (1,95).

Gabi Stief

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Die Union ist mit ihrer Familienpolitik zufrieden. Zu Unrecht.

Wenn Wahlen nahen, entdecken alle Parteien ihr gutes Herz. Das war schon immer so. Plötzlich ist reichlich Geld in der Kasse; plötzlich sind alte Vorsätze vergessen.

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den April 2018 zu sehen!

Die CDU sollte nach Ansicht des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther die Hälfte ihrer Führungsposten mit Frauen besetzen. Richtig so?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr