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Politik im Rest der Welt 500 000 Flüchtlinge? Ministerium und BAMF legen sich nicht fest
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07:06 17.02.2016
Flüchtlinge laufen zwischen beheizten Zelten auf dem Gelände der Erstaufnahme in Doberlug-Kirchhain in Brandenburg. Quelle: Ralf Hirschberger/archiv
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Berlin

Die Bundesregierung legt sich nicht auf eine Vorhersage fest, wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr nach Deutschland kommen werden.

„Zum derzeitigen Zeitpunkt ist es nicht möglich und hilfreich, eine seriöse Prognose für das Jahr 2016 zu erstellen“, erklärte das Bundesinnenministerium. Es gebe auch keine entsprechende Vorgabe des Ministeriums an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Die „Rheinische Post“ hatte unter Berufung auf Kreise in der Arbeitsverwaltung berichtet, die Bundesregierung rechne 2016 mit etwa 500 000 Flüchtlingen. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) habe dem Behördenleiter Frank-Jürgen Weise die Vorgabe gemacht, das BAMF auf 500 000 Flüchtlinge auszurichten. Im vergangenen Jahr waren gut eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.

Auch das BAMF betonte: „Eine seriöse Prognose ist aktuell nicht möglich.“ Es räumte zwar ein, dass die Zahl 500 000 mehrfach im Raum gestanden habe. Diese Größenordnung sei aber nur im Zusammenhang mit der Bearbeitungskapazität des BAMF genannt worden.

„Das BAMF rechnet damit, dass mit den zur Verfügung gestellten Ressourcen im laufenden Jahr Anträge von rund 500 000 neu ankommenden Asylsuchenden bearbeitet werden können - zusätzlich zu den 600 000 bis 700 000 Asylanträgen, die derzeit offen sind oder noch nicht gestellt werden konnten“, heißt es.

dpa

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