Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Bericht: Union will antisemitische Zuwanderer ausweisen
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Bericht: Union will antisemitische Zuwanderer ausweisen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
02:02 06.01.2018
Anzeige
Berlin

CDU und CSU wollen künftig Migranten ausweisen, die zu antisemitischem Hass aufrufen. „Wer jüdisches Leben in Deutschland ablehnt oder das Existenzrecht Israels infrage stellt, kann keinen Platz in unserem Land haben“. So steht es in einem Antragsentwurf der Unions-Bundestagsfraktion, der der „Welt“ vorliegt. Der Bundestag soll dem Entwurf zufolge die Bundesregierung auffordern, gegenüber den Ländern darauf hinzuwirken, dass die Möglichkeiten des Aufenthaltsgesetzes konsequent genutzt würden, um antisemitische Ausländer des Landes zu verweisen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die CSU-Bundestagsabgeordneten beenden heute ihre dreitägige Klausur im oberbayerischen Kloster Seeon. Zum Abschluss wird Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer als Gast erwartet.

06.01.2018

Die Bundespolizei soll ab Mitte Januar mit Körperkameras ausgerüstet werden. Zunächst würden Einheiten der Bundespolizei in Berlin und anschließend nach und nach ...

05.01.2018

Der frühere Bundestagspräsident Philipp Jenninger ist tot. Er starb im Alter von 85 Jahren.

06.01.2018
Anzeige