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Berliner SPD will Probleme bei Parteitag aufarbeiten

Müller und Saleh unter Druck Berliner SPD will Probleme bei Parteitag aufarbeiten

Rauft sich die Berliner SPD wieder zusammen? Öffentliche Scharmützel und Personaldebatten gab es nach dem Wahldebakel am 24. September genug. Nun soll es um die inhaltliche Neuaufstellung gehen.

Unter Druck: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und der SPD-Fraktionvorsitzende Raed Saleh.

Quelle: Rainer Jensen

Berlin. Vor dem Hintergrund schlechter Wahlergebnisse und heftiger Personaldiskussionen kommt die Berliner SPD heute zu einem Parteitag zusammen.

Nach Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen gegen Regierungs- und Parteichef Michael Müller sowie einer offenen Rebellion von Abgeordneten gegen Fraktionschef Raed Saleh werden kontroverse Debatten erwartet. Personalentscheidungen stehen allerdings nicht an. Vielmehr geht es um eine programmatische Neuaufstellung der Partei.

Dazu liegt den Delegierten ein „Impulspapier zu sozialer und innerer Sicherheit“ vor, das die Grundlage für die weitere politische Arbeit sein soll. Gastredner ist die SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Andrea Nahles. Die SPD regiert in Berlin seit 2016 gemeinsam mit Linken und Grünen. Bei der Bundestagswahl hatte sie mit 17,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten in der Hauptstadt eingefahren.

dpa

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