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Politik im Rest der Welt Bessere Leistungen für Demenzkranke
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23:10 12.08.2015
500000 Menschen könnten zusätzlich Unterstützung erhalten.“Gesundheitsminister Hermann Gröhe

Berlin — Das Bundeskabinett hat die von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vorgelegte Reform der Pflegeversicherung beschlossen. Bei den Pflegeleistungen wird künftig unabhängig davon entschieden, ob jemand an Demenz oder körperlichen Beeinträchtigungen leidet. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Welchen Zweck hat die Reform?

Hauptanliegen ist es, Demenzkranke besser in die Leistungen der Pflegeversicherung einzubeziehen. Im bisherigen System fallen sie häufig durchs Raster. Bei der Prüfung der Pflegebedürftigkeit werden auch die kognitiven Fähigkeiten sowie Verhaltensweisen und psychische Problemlagen berücksichtigt.

Was wird aus den alten Pflegestufen?

Die drei bisherigen Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Die Pflegegrade eins bis drei gelten für geringe, erhebliche beziehungsweise schwere Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit. Der Grad vier umfasst schwerste Beeinträchtigungen, bei Grad fünf kommen „besondere Anforderungen an die pflegerische Versorgung“ hinzu. Bei der Einordnung in einen Pflegegrad wird darauf geachtet, inwiefern sich der Pflegebedürftige noch selbst versorgen kann und wie mobil er ist.

Müssen bereits Pflegebedürftige mit einer Schlechterstellung rechnen?

Nach Aussage von Gröhe nicht. Ein Bestandsschutz soll Nachteile für die bisherigen Pflegebedürftigen verhindern. Das gilt auch für Pflegebedürftige, die sich in der Hoffnung auf eine höhere Einstufung neu begutachten lassen. Zeigt sich, dass sie eigentlich herabgestuft werden müssten, bleibt es bei der vorherigen Einstufung.

Können für die Versicherten neue Kosten entstehen?

Durch die Einstufung in einen höheren Grad soll sich der zu entrichtende Eigenanteil nicht erhöhen. Er darf aber steigen, wenn dem Anbieter der Pflegeleistung durch andere Faktoren Mehrkosten entstehen — etwa durch Gehaltserhöhungen beim Personal.

Was ändert sich für pflegende Angehörige?

Die Pflegeversicherung soll Rentenbeiträge für Angehörige zahlen, die ein Familienmitglied pflegen. Wer dafür aus dem Beruf aussteigt, soll von den Pflegekassen dauerhaft Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bezahlt bekommen. Bisher galt dies nur für sechs Monate.

Was kostet die Reform?

Die gesamte Pflegereform einschließlich angehobener Pflegesätze kostet fünf Milliarden Euro. Finanziert wird sie durch Rücklagen und eine Erhöhung des Beitragssatzes um 0,2 Punkte auf 2,55 (Kinderlose 2,8) Prozent ab 1. Januar 2017.

LN

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