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Brasiliens Kater nach dem Olympia-Rausch

Brasilia Brasiliens Kater nach dem Olympia-Rausch

Die Pleite nach den Spielen – und der linken Präsidentin Dilma Rousseff droht die endgültige Absetzung.

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Gegenwind für den Gegenspieler: Frauen demonstrieren mit „Temer raus“-Plakaten gegen den Interims-Präsidenten.

Quelle: Andressa Anholete/afp

Brasilia. . Das Stahlrohr-Stadion der Beach-Volleyballer an Rios Copa Cobana schwindet Stück für Stück – und hinter der olympischen Kulisse, die nicht nur hier für nacholympische Zeiten um- und abgebaut wird, wird wieder Brasiliens ernüchternde Realität sichtbar.

Ein trauriger Höhepunkt wird die für den Donnerstag erwartete endgültige Absetzung der gewählten Präsidentin Dilma Rousseff sein – kaum zu erwarten, dass sich genügend Senatoren finden, die in dem Polit-Tribunal im Senat ihre Hand für die Präsidentin erheben, die von einem „Putsch“ spricht – wie auch viele ihrer Anhänger.

Brasiliens Spaltung dürfte sich damit weiter vertiefen. Denn dann wären 13 Jahre Regierung unter Führung der Arbeiterpartei (PT) Geschichte, nach Argentinien würde sich auch das größte Land Südamerikas verabschieden von einer linken Regierungspolitik, die Brasiliens Bürgerliche, oft am politisch rechten Rand siedelnd, seit dem Amtsantritt von Rousseff-Vorgänger Lula 2003 hassen wie die Pest.

Der akute Vorwurf: Seit 2014 lasteten Skandale um Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben des Petrobras-Konzerns auf der Regierung der einst so resoluten Präsidentin, die mit ihrem Selbstbewusstsein auch das Weltbild mancher brasilianischer Machos störte. Dazu ein Wirtschaftseinbruch als eine Folge des Öl– und Rohstoffpreisverfalls.

Offiziell werden Rousseff Budget-Verstöße vorgeworfen, die die brasilianische Verfassung verletzten. Über staatliche Banken wie die Banco do Brasil werden Sozialprogramme wie die Familiensozialhilfe bezahlt. Die Regierung soll Milliardenzahlungen an die Banken verzögert haben, um das Defizit geringer erscheinen zu lassen. Zum anderen geht es um Dekrete für milliardenschwere Staatskredite, die ohne Zustimmung des Kongresses erlassen worden seien.

Ähnlich verfuhren allerdings auch schon vor der Arbeiterpartei andere Regierungen. Warum nun also der Aufruhr in Brasiliens Politik? Viele derer, die nun gegen Rousseff votieren sollen, hoffen auf diese Weise womöglich, selbst drohenden Verfahren zu entgehen: Auf der Klägerbank säßen mindestens 49 von der Justiz der Korruption, Veruntreuung, Geldwäsche, Entführung und des Mordes beschuldigte, doch straflos amtierende Politiker, so der in Südamerika lebende Autor Frederico Füllgraf.

Füllgraf weist – wie schon der Berliner „Tagesspiegel“ – auf eine massive Destabilisierungskampagne der brasilianischen Medien gegen Rousseff hin. Mit der Gruppe O Globo voran nutzten die von sieben Familien beherrschten Medien Informationen des „Unternehmens Waschanlage“ um einen Richter Sérgio Moro, einer „Antikorruptions-Taskforce“, die von FBI und US-Außenministerium gefördert worden sei, so Füllgraf im Politik-Portal „Nachdenkseiten“. Belegt worden seien die Vorwürfe gegen Rousseff und nun auch gegen deren Vorgänger Lula nie, verbreitet dagegen um so ungehemmter.

Rousseff wird am Donnerstag eine halbstündige Verteidigungsrede halten, nützen wird ihr das vermutlich wenig. Zu heftig hat die „Partei der putschenden Presse“ – so der frühere Globo-Mitarbeiter und heutige Autor und Blogger Paulo Amorim – an Rousseffs und Lulas öffentlichem Image gerüttelt.

Für die Zeit nach Rousseff hat deren einstiger Polit-Partner und Vize Michel Temer die Amtsgeschäfte übernommen. Er ist allerdings ebenfalls durch Korruptionsvorwürfe belastet und womöglich noch unbeliebter, wie die Pfiffe zur Olympia-Eröffnung zeigten.

Denn nicht nur Rio, ohnehin fast pleite, droht ein dramatischer Sparkurs, die Bürger fürchten weniger Mittel für die Polizei sowie den Medizin-Notstand. Temer will mehr privatisieren, Investoren ins fünftgrößte Land der Welt locken, das Renteneintrittsalter hochsetzen, den Staatsapparat „entschlacken“.

Schon hofft die PT um Ex-Präsident Lula da Silva darauf, dass der Verdruss über Temer bis 2018 so groß ist, dass man zurück an die Macht kommen kann. Nach dem olympischen Rausch, so es ihn denn überhaupt gab, droht Rio und Brasilien ein mächtiger Kater.

LN

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