Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Briten-Referendum lässt EU-Parlamentarier zittern

Straßburg Briten-Referendum lässt EU-Parlamentarier zittern

Ein Brexit-Votum der britischen Wähler dürfte das Europaparlament direkt treffen. Was passiert, wenn Abgeordnete von der Insel einfach fernbleiben? Viele Fragen sind bisher unbeantwortet.

Straßburg. Vor dem britischen EU-Referendum liegen in den europäischen Institutionen die Nerven blank. Sollten die Briten am 23. Juni für einen Brexit stimmen, würde zum ersten Mal ein Mitgliedstaat die Europäische Union verlassen.

Es droht eine Krise mit unabsehbaren Folgen. Große Unsicherheit gibt es im Europaparlament - 73 der 751 Abgeordneten kommen aus Großbritannien.

Der Chef der EU-feindlichen Ukip-Partei, Nigel Farage, gab jüngst im Europaparlament schon einmal einen Vorgeschmack auf Künftiges. Der Ex-Rohstoffhändler aus der Londoner City, der sonst so gerne und leidenschaftlich mit dem EU-Kommissionschef und Herzbluteuropäer Jean-Claude Juncker streitet, verließ demonstrativ den riesigen Straßburger Plenarsaal.

Es könne dauern, bis er wiederkomme, kündigte der scharfzüngige EU-Gegner vorsorglich an. „Ich hoffe, dass wir die Europäische Union am 23. Juni verlassen können“, lautet sein Credo. In der Volksvertretung wird daran gezweifelt, dass Farage nach einem Brexit-Votum seiner Landsleute zurückkehren wird. Werden fehlende Abgeordnete weiter bezahlt? Behalten sie ihren Status? Fragen wie diese sind bisher unbeantwortet.

Der Artikel 50 des EU-Vertrags gibt zwar einen Rahmen für einen Austritt vor. Doch der Rechtstext regelt nicht alles. „Über die Frage, was mit dem britischen EU-Kommissar wird oder den britischen Abgeordneten, gibt es höchst unterschiedliche Auffassungen, die im Parlament diskutiert werden“, resümiert der CDU-Europaabgeordnete David McAllister.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hält sich zwar mit Brexit-Äußerungen zurück. Aber der SPD-Politiker und EU-Veteran versucht, die Wogen zu glätten. Die britischen Abgeordneten seien nach ihrer Wahl Vertreter aller EU-Bürger. Die Parlamentarier hätten deshalb das Recht, „bis zuletzt“ ihr Mandat auszuüben - das heißt, bis ein Austrittsvertrag für Großbritannien in Kraft tritt. Das EU-Recht gibt für das Ausscheiden einen Zeitraum von zwei Jahren vor.

Nicht alle britischen Abgeordneten sind auf dem Radikalkurs von Ukip. In der Gruppe der EU-skeptischen Konservativen und Reformisten (EKR) wollen die britischen Tories die Entscheidung ihrer Landsleute umsetzen, berichtet Sprecher Robert Taylor. Die Gruppe ist gespalten: 6 von 20 EU-Parlamentariern seien für den Brexit. Von einem Verlassen der europäischen Volksvertretung ist bei den britischen Konservativen von Premier David Cameron aber keine Rede.

Die Sorge vieler Abgeordneter betrifft nicht nur Großbritannien, sondern auch andere Staaten. Die Union könnte auseinanderbröckeln, lautet die Befürchtung. Für Farage ist die Sache klar: „Wenn diese Entscheidung (Brexit) getroffen wird, dann, glaube ich, werden andere Mitgliedstaaten diese Entscheidung ebenfalls treffen.“

In der Volksvertretung wird deshalb davor gewarnt, London nach einem Brexit-Votum zu weit entgegenzukommen. „Wir wollen auch keinen Präzedenzfall für andere Länder haben, dass es sich lohnt, erst einmal dagegen zu sein, um danach mehr rauszuholen“, bilanziert der CDU-Europapolitiker Elmar Brok.

Der frühere niedersächsische Ministerpräsident McAllister rechnet mit einem knappen Ausgang der Volksabstimmung, bei der es möglicherweise auf jede Stimme ankommen werde. „Ich setze darauf, dass sich am Ende der britische Pragmatismus und der common sense (gesunder Menschenverstand) durchsetzt“, lautet seine Prognose. Auf die Frage, was er in der Nacht zum 24. Juni vorhat, antwortet der Parlamentarier mit der deutschen und britischen Staatsangehörigkeit: „Ich werde die ganze Nacht vor dem Fernseher sitzen.“

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den November 2016.

Sollten die Weihnachtsmärkte länger geöffnet haben?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.