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Bundestag diskutiert über Pressefreiheit in der Türkei

Berlin Bundestag diskutiert über Pressefreiheit in der Türkei

Die Situation von Journalisten in der Türkei beschäftigt heute den Bundestag. Auf Antrag der Grünen gibt es dazu eine Aktuelle Stunde.

Berlin. Die Situation von Journalisten in der Türkei beschäftigt heute den Bundestag. Auf Antrag der Grünen gibt es dazu eine Aktuelle Stunde. Außerdem soll es um Paragraf 103 des Strafgesetzbuches zur Beleidigung ausländischer Staatschefs gehen, wie Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann dazu mitteilte. Kritiker werfen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor, das Recht auf freie Meinungsäußerung immer weiter einzuschränken. Erdogan hat auch den TV-Moderator Jan Böhmermann verklagt, der ein sogenanntes Schmähgedicht über ihn veröffentlicht hatte.

dpa

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