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Bundesverfassungsschutz beobachtet „Identitäre Bewegung“

Berlin Bundesverfassungsschutz beobachtet „Identitäre Bewegung“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die rechte „Identitäre Bewegung“ ins Visier genommen. Eine Sprecherin der Sicherheitsbehörde bestätigte am Freitag, dass die Gruppe ein „Beobachtungsobjekt“ sei. Eine Prüfung habe ergeben, dass es „tatsächliche Anhaltspunkte“ für Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gebe.

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Die rechte "Identitäre Bewegung" ist ins Visier von Verfassungsschützern des Bundes gerückt.

Quelle: Markus Scholz/dpa

Berlin. Im Zuge der Flüchtlingskrise habe die „Identitäre Bewegung“ ihre „Anti-Asylagitation“ verschärft. Bislang stand die Organisation in neun Bundesländern unter Beobachtung der dortigen Verfassungsschutzbehörden. Mit der Einstufung durch das BfV wird die „Identitäre Bewegung“ nun bundesweit überwacht. Der Verfassungsschutz kann etwa die Kommunikation der Gruppe ausforschen und V-Leute einsetzen.

Die ursprünglich aus Frankreich stammende „Identitäre Bewegung“ ist seit 2012 auch in Deutschland aktiv. Die Gruppe macht gegen eine „Masseneinwanderung“ und eine „Islamisierung Europas“ mobil. Die Bundesregierung geht bei der Anhängerschaft laut einer Antwort auf eine Linken-Anfrage vom Juli von einem „Personenpotenzial im hohen zweistelligen bis zum niedrigen dreistelligen Bereich“ aus. Medienberichten zufolge soll es auch Verbindungen zwischen den „Identitären“ und der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) geben. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtete vergangenen Monat, mehrere Verfassungsschutzämter sähen personelle Überschneidungen zwischen der Gruppe und der AfD, insbesondere deren Jugendorganisation Junge Alternative. Mehrere „Identitäre“ seien in die AfD eingetreten.

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