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Politik im Rest der Welt Demnächst könnten wieder Atomraketen in Mitteleuropa stehen
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15:20 04.12.2018
Der damalige US-Präsident Ronald Reagan (r) und der damalige sowjetische Parteichef Michail Gorbatschow unterzeichnen im Jahr 1987 den INF-Vertrag zur Vernichtung der atomaren Mittelstreckenraketen. Quelle: Photoreporters/dpa
Brüssel

Der Wahnsinn des Wettrüstens steht vor der Wiederkehr nach Mitteleuropa. Russland verstößt nach Auffassung der USA gegen den INF-Vertrag, der die beiden Atommächte seit 1987 zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenraketen verpflichtet. Die Vorwürfe lassen sich nicht von unabhängiger Seite belegen, aber plausibel sind sie dennoch. Denn Russland weigert sich beharrlich, Inspektionen seiner neuen Raketen zuzulassen. Und jetzt drohen die Amerikaner sogar, ihrerseits den Vertrag zu kündigen.

Wenn das geschehen sollte, dann könnten demnächst wieder Atomraketen in Mitteleuropa stehen. Das wäre ein Schritt zurück in die finsteren Zeiten des Kalten Kriegs, und Mitteleuropa würde wieder zu einem potenziellen nuklearen Schlachtfeld – eine schreckliche Vorstellung.

Wer kann das noch verhindern? Offen gesagt: Darauf gibt es keine befriedigende Antwort. Die Beziehungen zwischen Russland und den USA sind so schlecht, dass auf beiden Seiten kein Wille mehr zur Zusammenarbeit in internationalen Fragen zu entdecken ist. Wladimir Putin betreibt eine Russia-First-Politik mit der Brechstange, ebenso hält es Donald Trump, bei dem die Sache allerdings „America first“ heißt.

Europa mag im Schrecken vereint sein

Für die Europäer bleibt wieder einmal nur der Part, machtlos zusehen zu müssen, wie Washington und Moskau über Fragen der europäischen Sicherheit entscheiden und dabei doch nur die eigenen Interessen im Blick haben. Europa mag im Schrecken darüber vereint sein. Sollte es demnächst aber wieder darum gehen, ob und gegebenenfalls wo Nato-Atomraketen zur Abschreckung gegen Russland stationiert werden sollen, wird es mit der Einheit Europas schnell vorbei sein.

Man kann natürlich immer darauf hoffen, dass Trump und Putin etwas Ähnliches gelingen könnte wie Ronald Reagan und Michail Gorbatschow vor gut 30 Jahren. Aber das wäre nicht mehr als eine Wunschvorstellung.

Lesen Sie auch: Streit um Abrüstungsvertrag: Trump gibt Putin letzte Chance

Von Damir Fras/RND

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