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Der BND fliegt mit „Georg“ ins All

Berlin Der BND fliegt mit „Georg“ ins All

Bislang ist der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) bei der Überwachung aus dem All auf Satellitendaten der USA oder von anderen befreundeten ausländischen Diensten angewiesen. Jetzt will der deutsche Geheimdienst, der als einziger für die Auslandsaufklärung zuständig ist, seine Erkenntnisse mit eigenen Satelliten gewinnen.

Berlin. Gestochen scharfe Bilder, bei jedem Wetter zu jeder Tages- und Nachtzeit aufgenommen aus dem All: Der Bundesnachrichtendienst will bei der Überwachung von Krisengebieten nicht mehr allein auf befreundete Nationen angewiesen sein. Der BND treibt seit Jahren ein eigenes Satellitenprogramm voran – Projektname „Georg“. Der Heilige Georg, ein früherer römischer Offizier, der verbotenerweise zum Christentum übergetreten war, ist seit den Fünfzigerjahren Schutzpatron des Bundesnachrichtendienstes. Anfang Oktober hatte BND-Chef Bruno Kahl vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages erklärt, es gehe bei dem Vorhaben um „Unabhängigkeit“ und „Pünktlichkeit“. Mit den Satelliten sei sichergestellt, dass „die eigenen Interessen vorrangig bedient werden“.

 

LN-Bild

In Bad Aibling nutzt der BND heute noch die alten Abhöranlagen der US-Amerikaner.

Quelle: Fotos: Peter Kneffel/dpa, Dpa

Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) sind die Vorbereitungen für „Georg“ weiter fortgeschritten als bisher bekannt: Noch in diesem Monat könnte der Auftrag für bis zu drei Satelliten vergeben werden, die zu Beginn des kommenden Jahrzehnts in ihre Erdumlaufbahn geschossen werden könnten, heißt es in Sicherheitskreisen. Bislang unbemerkt von der Öffentlichkeit hat das Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses im Bundestag am 21. Juni grünes Licht für die Finanzierung gegeben: 400 Millionen Euro.

Im Bundeskanzleramt, das die Fachaufsicht über den Bundesnachrichtendienst hat, gibt man sich zugeknöpft, was Details zu den Satelliten-Plänen angeht. Ein Papier, das den Geheimdienstkontrolleuren des Bundestags jetzt zur Verfügung gestellt wurde und dem RND vorliegt, dokumentiert jedoch, warum Regierung und BND auf einen nationalen Alleingang setzen. Der Bundesnachrichtendienst müsse in der Lage sein, „Informationen schnell und eigenständig beschaffen zu können, um möglichst unabhängige und aktuelle Lageeinschätzungen abgeben zu können“, heißt es in der Vorlage aus der Regierungszentrale. „Es reicht mitunter nicht aus, Informationen in Abhängigkeit von Dritten zu generieren, und Bildmaterial auf dem kommerziellen Markt anzukaufen oder bei internationalen Partnern anzufragen.“

Das sieht offensichtlich auch die Bundeskanzlerin so. „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende Mai bei einem Bierzelt-Auftritt in Bayern und ging damit auf Distanz zu US-Präsident Donald Trump. Nicht mehr verlassen? Gilt das auch für die Zusammenarbeit mit den USA und anderen Verbündeten beim Austausch von Aufklärungsbildern? „Es ist viel Material auf dem Markt, aber nicht immer genau das, was gebraucht wird“, heißt es in Sicherheitskreisen. „Wenn man zu einer bestimmten Zeit Bilder von einem bestimmten Gebiet in einer bestimmten Qualität haben will, wird es schwierig.“

Bisher liegen für „Georg“ mindestens zwei Angebote vor: Airbus bewirbt sich um den Zuschlag, ebenso der Bremer Raumfahrtkonzern OHB, der für die Bundeswehr derzeit ein Aufklärungssystem mit drei Radarsatelliten und zwei Bodenstationen („SARah“) baut. Auch über eine mögliche Offerte des israelischen Rüstungskonzerns IAI, der unter anderem die „Heron“-Drohne herstellt, spekulieren Parlamentarier. Das BND-Prestigeprojekt „Georg“ ist die Konsequenz aus gescheiterten Kooperationsprojekten. So hatte die Bundesregierung 2011 Pläne für das amerikanisch-deutsche Satellitenprojekt „Hiros“ auf Eis gelegt. Nun will man beim Bundesnachrichtendienst keine Zeit mehr verlieren. Schließlich wird die Welt immer unübersichtlicher. „Krisenhafte Entwicklungen nehmen zu“, heißt es im Papier des Kanzleramts. „Teilweise münden sie in bewaffnete Konflikte, die unmittelbaren Einfluss auf die Sicherheit in Deutschland haben können. Politische Entscheidungsträger erwarten unmittelbar verfügbare und valide Informationen.“

Erster Anlauf „Hiros“

Das Projekt „Georg" ist nicht der erste Anlauf des BND zur Überwachung aus dem All. Gespräche über eine Kooperation mit den USA waren weit gediehen, doch 2011 stoppte die Bundesregierung das Projekt "Hiros" (High Resolution Optical System). Beide Länder hatten jeweils drei Satelliten ins All schicken wollen. Sie hätten hochauflösende Bilder aus etwa 500 Kilometer Höhe senden sollen – nicht nur zu Spionagezwecken. Bislang erhält der BND sein Bildmaterial von der Bundeswehr und internationalen Partnerdiensten. rb

Überwachungsanlagen als Erbe der USA

Nach dem II. Weltkrieg besetzten die Amerikaner den ehemaligen Fliegerhorst Bad Aibling nahe dem bayerischen Rosenheim, ab 1955 wurde er zu einer zentralen Abhörstation der amerikanischen Auslandsgeheimdienste ausgebaut. Im Jahr 1971 übernahm die NSA (National Security Agency) die Anlage, seit 1988 wurde sie auch vom BND mitbenutzt.

Die Anlage war Teil des Echolon-Systems, mit dem weltweit Funk- und Telefonverkehr, Internet und Satellitenkommunikation abgehört wurden. Es waren dort mehr als 1000 Menschen beschäftigt.

Bevor die Anlage 2004 von den USA geschlossen wurde, bauten Bundeswehr und BND auf der nahen Mangfall-Kaserne unter dem Namen „Objekt Orion“ einen eigenen Stützpunkt, später wurden elektronische Anlagen sowie die Radome der Amerikaner übernommen. Angeblich arbeiten dort auch heute noch NSA-Spezialisten.

Von Bad Aibling werden 13 Kommunikationssatelliten abgehört. Von dort aus soll auch die Operation „Neptune’s Spear“, die zur Auffindung und Liquidierung des Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden führte, unterstützt worden sein.

LN

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