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Die Genossen kämpfen mit ihrer Angst

SPD-Parteitag Die Genossen kämpfen mit ihrer Angst

Soll, darf, kann die SPD wieder mitregieren in Berlin? Ein verunsicherter Martin Schulz trifft auf eine verunsicherte Partei. Vereint in diesem Gefühl tasten sich die Sozialdemokraten nun millimeterweise vorsichtig vorwärts in Richtung Große Koalition.

Martin Schulz mit Mike Groschek beim SPD Parteitag im City Cube Berlin, 07.12.2017. Berlin Deutschland *** Martin Schulz with Mike Groschek at the SPD congress in the City Cube Berlin 07 12 2017 Berlin Germany PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xMichaelxGottschalk/photothek.netx BG-Schrift

Quelle: imago stock&people

Berlin. Die Leute klatschen, aber auf der Bühne bietet sich nicht das ideale Bild. Am Ende seiner Rede zupft Martin Schulz in seinem Ärmel herum, seine Finger suchen etwas im Ärmel, aber sie finden nichts. Schulz wandelt zwischen dem Pult und seinem Platz im Parteipräsidium hin und her, begleitet von Applaus, der höflich ist und matt.

Schulz scheint unsicher zu sein, als wüsste er nicht, ob er sich jetzt feiern lassen darf. Als er zum zweiten Mal an seinem Platz ankommt, scheint Fraktionschefin Andrea Nahles ihn noch einmal auf die Bühne zu schubsen. „Komm Martin, geh’ noch einmal.“

Ein bisschen längerer Applaus. Etwas mehr Normalität. Etwas weniger Krise.

Trotz Stimmenverlust kann Schulz sein Ergebnis als Erfolg verbuchen

Es ist kein einfacher Parteitag für Martin Schulz in dieser Woche. Schulz hat ein Jahr hinter sich, in dem es zuerst steil bergauf ging und nach wenigen Wochen Euphorie wieder bergab. Bis er am Wahltag zurück auf Los geworfen wurde.

Doch statt jetzt den lange erwarteten Erneuerungsprozess der SPD in der Opposition zu starten, findet sich Schulz plötzlich mitten in einer ganz anderen Debatte wieder: Es geht ums Regieren, den Eintritt in eine Große Koalition. Wieder Schwarz-Rot? Viele in der SPD sehen hier den Ursprung allen Übels.

81,94 Prozent Unterstützung erhält Martin Schulz bei seiner Wiederwahl zum Parteivorsitzenden. Das sind 18 Prozent weniger als bei seiner ersten Wahl im Frühjahr, einerseits. Andererseits kann sich Schulz trotzdem über das Ergebnis freuen, das ihm Rückenwind gibt für die anstehenden Gespräche mit der Union. Denn dieser Parteitag hätte auch völlig anders ausgehen können.

Schulz schlägt Gründung der Vereinigten Staaten von Europa vor

Das Berliner Messegelände gerät zunächst, am Donnerstagvormittag, zum Schauplatz eines der merkwürdigsten Parteitage der jüngeren deutschen Geschichte. In der Hauptrolle: die 154 Jahre alte SPD, auf der Suche nach sich selbst, nach einem Weg in die Zukunft, nach neuen Themen. Natürlich auch nach einem Hoffnungsträger, der alle Probleme auf einmal lösen kann.

Um 12 Uhr tritt erst einmal derjenige auf die Bühne, der die Rolle jetzt ausfüllen soll. Martin Schulz hält eine sachliche Rede, er hat wochenlang darüber nachgedacht, welche Akzente er setzen soll. Am Ende konzentriert er sich auf das Thema Europa, es ist sicherer Boden für ihn, es ist der Bereich, in dem ihm niemand Wissen und Glaubwürdigkeit abspricht.

Schulz geht weit in der Rede: Er fordert die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa bis 2025. Europäische Länder, die nicht mitziehen, sollen die Gemeinschaft verlassen müssen. Das Thema funktioniert gut, gemessen an der lauen Gesamtstimmung der Partei in diesen Wochen. An wenigen Stellen bekommt Schulz mehr Applaus als hier.

Im Kern seiner Rede stehen Zukunftsthemen

Nur ein Thema weckt bei den Delegierten an diesem Tag mehr Freude und Emotionen – und das ist durchaus eine Überraschung. Schulz betont die Bedeutung der Umwelt für die SPD, will Plastik in den Weltmeeren bekämpfen und spricht offen vom Kohleausstieg, der notwendig ist, um die Klimaziele zu erreichen.

Er bricht mit manchen sozialdemokratischen Traditionen. Es ist der wohl mutigste Schwenk in der Rede von Schulz – und eine Position, die wohl nachweisen soll, dass die SPD eben nicht nur für Vergangenheitsbewältigung steht, sondern auch für Zukunftsthemen.

Der zweite Teil der Rede enthält Selbstkritik, Fehleranalyse. „Wir müssen schonungslos die letzten 20 Jahre aufarbeiten“, sagt Schulz. Es gelte, eine Vision zu entwickeln, die die Menschen begeistere, einen Gesamtentwurf für das Land; zu zeigen, wofür die Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert stehe.

Der Vorsitzende tingelte durch die Ortsvereine

„Wir haben nicht nur diese Bundestagswahl verloren, sondern die letzten vier. Wir haben nicht nur dieses Mal 1,7 Millionen Stimmen verloren, sondern zehn Millionen seit 1998 – die Hälfte unserer Wählerschaft“, sagt er – und übernimmt dabei persönliche Verantwortung als Kanzlerkandidat bei der letzten Wahl, die der SPD das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik beschert hatte.

Lange hatte Schulz zuvor darüber nachgedacht, wie viel Aufarbeitung die Partei noch benötigt und wie viel Mut zur Zukunft die Partei braucht. Wochenlang ist Schulz durch die Provinz gefahren und hat an Dialogveranstaltungen teilgenommen, in denen Genossen stundenlang Pappkarten an Korkwände pinnten und sich eine Neuausrichtung der SPD gewünscht haben.

Am 18. November war so ein Tag. Schulz‘ Limousine hält vor der Stadthalle von Castrop-Rauxel, tiefstes Ruhrgebiet, früher Stammland der SPD, heute ist die AfD auch hier im Aufwind. Schulz läuft an den Pinnwänden vorbei, auf die die Genossen ihre Kommentare zur Frage „Was war gut im Wahlkampf?“ geklebt haben. „Die Arbeit des Ortsvereins war gut“, steht auf einer Karte. „Der Wille hat gestimmt“, steht auf einer anderen. „Nichts“ auf einer weiteren Karte.

Die SPD-Kabinettsmitglieder wollen sich auf die GroKo einlassen

Es ist eine bleierne Grundstimmung, die SPD ist in einer tiefen Depression. Eigentlich waren die Sozialdemokraten glücklich mit ihren ganz eigenen Errungenschaften in der Großen Koalition, sie hatten den Mindestlohn, die Frauenquote, Verbesserungen bei der Rente durchgesetzt. Und doch waren sie bei der Wahl abgestraft worden.

Jetzt sollen sie also noch einmal in eine Koalition mit Angela Merkel und der Union gehen? Und, möglicherweise, noch weiter abstürzen?

Es ist eine Frage, auf die die wenigsten auf dem Parteitag eine Antwort haben. Es gibt zwei radikale Positionen: auf der einen Seite die Jusos, die sich auf keinen Fall auf eine Große Koalition einlassen wollen. Auf der anderen Seite viele Kabinettsmitglieder der vergangenen Koalition, die gerne weiter regieren würden und davon überzeugt sind, dass es die beste Lösung in der aktuellen Situation wäre.

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert ist einer der vehementesten Gegner der GroKo-Gesprächen

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert ist einer der vehementesten Gegner der GroKo-Gesprächen.

Quelle: dpa

Schulz betont, dass die Gespräche mit der Union ergebnisoffen geführt werden sollen, es soll also nicht automatisch in Koalitionsverhandlungen münden. Es ist ein Kniff, den Schulz dringend braucht, um den Parteitag für sein Anliegen gewinnen zu können und auch Skeptiker wie die Nordrhein-Westfalen auf seine Seite zu bringen. Er weiß, dass die einzige wirkliche Option für die SPD schon bald eine Koalition mit der Union sein dürfte. Irgendwie muss er nun seine Partei überzeugen, mit ihm diesen Weg zu gehen.

Die SPD schwingt zwischen Furcht und Zuversicht

SPD-Parteitage suchen sich in der Regel ein Ventil für ihren Unmut. Ein kleines davon tat sich am Donnerstag frühzeitig auf: Die Parteispitze muss akzeptieren müssen, dass ein weiterer Parteitag im Januar entscheiden soll, ob die SPD in Koalitionsgespräche eintreten soll. „Wir stürzen uns in Verkomplizierungsprozesse“, stöhnt ein SPD-Mann. Es ist der Preis, der an diesem Tag verlangt wird.

Stundenlang debattieren die Delegierten über die Gespräche mit der Union, über den Parteivorsitzenden, über die Zukunft. Immer wieder fällt das Wort Angst.

Die Jungsozialisten haben Angst um ihre Partei für den Fall, dass erneut Schwarz-Rot probiert wird. Juso-Chef Kevin Kühnert zeigt sich emotional: „Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt noch mal.“ Die neue Chefin der Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, greift die Stimmung auf: „Liebe Leute, wenn ich einigen jetzt zuhöre, dann springt mich hier Angst an, Angst vorm Regieren.“

Ihr Gegenmittel ist Selbstbewusstsein. „Ich sage euch eins zu: Wir verschenken nichts. Wir müssen hart reden mit denen.“ In den Jamaika-Verhandlungen seien die Solidarrente und das Rückkehrrecht von Teil- zur Vollzeit schon abgeschrieben worden. Für die Union werde es jetzt, da die SPD gebraucht werde, „ganz schön teuer“.

Andrea Nahles kündigte harte Verhandlungen an

Andrea Nahles kündigte harte Verhandlungen an. Für die Union werde es richtig teuer.

Quelle: imago/Emmanuele Contini

Mittendrin steht Martin Schulz und muss auch um seine eigene Stellung in der Partei kämpfen. Denn Schulz weiß: So ein SPD-Parteitag kann sehr unvorhersehbar verlaufen. Und irgendwie ist die SPD ja auch gerne irrational in ihren Entscheidungen, sei es in Sachen Koalitionen oder bei ihrem Personal.

Am Ende einer langen Debatte tritt die baden-württembergische Landeschefin Leni Breymeier auf die Bühne und ärgert sich über genau diese Irrationalität. „Würden wir Gandhi zum Vorsitzenden wählen“, sagte Breymeier, „wäre der in einem Dreivierteljahr auch durchgenudelt.“ Es war eine kleine Pointe, tatsächlich hat Schulz am Ende vom Parteitag Vertrauen ausgesprochen bekommen. Und doch war es eine Zusammenfassung des Zustandes der SPD in diesen Wochen.

Von Gordon Repinski/RND

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