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„Die Quadratur des Kreises“

Kiel „Die Quadratur des Kreises“

Schleswig-Holsteins Grünen-Umweltminister Robert Habeck hat vor dem Start der Sondierungsgespräche auf Bundesebene Zurückhaltung angemahnt. Es werde nicht leicht. „Wir müssen uns alle am Riemen reißen.“ Koalitionen könnten auch an Emotionen scheitern.

Kiel. „Es kann nur dann gelingen, wenn alle mal runterkommen, Parteischmerzen hinten anstellen und aufhören, die Position der anderen als Spinnereien abzutun“, sagte Habeck. Insbesondere die CSU pflege dies vor den Gesprächen über eine mögliche Jamaika-Koalition intensiv. „Also: Abkühlen, sonst wird das nix.“ Der 48-Jährige gehört zum Sondierungsteam der Grünen. Das Ergebnis der Bundestagswahl sei schwierig, die Parteien hätten extrem unterschiedliche Vorstellungen. „Daraus was zu machen, ist die Quadratur des Kreises – fast“, sagte Habeck.

 

LN-Bild

Robert Habeck hat Erfahrung im Umgang mit Jamaika-Koalitionen.

Der Weg zu einem Bündnis aus Union, FDP und Grünen im Bund ist für den vierfachen Vater „gepflastert mit Stolpersteinen“. Eine Hauptkonfrontation werde die Finanzpolitik, sagte er. Davon hänge die Zukunft Europas ab. „Wenn wir die Risse in der EU kitten wollen, hilft die von der FDP proklamierte Austeritätspolitik null.“

Auch in der Flüchtlings- und Integrationspolitik sieht Habeck noch große Differenzen. „Der Unionskompromiss hat erstmal nicht mehr gemacht, als die CSU auf den Boden der Verfassung zurückzuführen“, sagte er. Das sei nur die Mindestvoraussetzung für Gespräche. Problematisch würden Koalitionsverhandlungen auch auf dem „Feld der ökologischen Transformation, von Energie, Umwelt bis Landwirtschaft“.

Habeck appellierte deshalb an die möglichen Koalitionspartner, Gemeinsamkeiten zu suchen. „Wo finden wir Lösungen, sodass alle erhobenen Hauptes aus den Gesprächen rauskommen – und genauso erhobenen Hauptes aus vier Jahren Regierung? Das wird entscheiden.“ Der Minister weiter: „Aber vielleicht ist am ehesten so: Wenn es uns gelingt, bei den großen strittigen Fragen neue Antworten zu finden statt nur den kleinsten gemeinsamen Nenner, dann kann darin eine Chance liegen.“ Kreativität sei angesagt. In diesem Sinn könne die Koalition in Schleswig-Holstein Vorbildfunktion haben und gesellschaftlich beispielgebend sein.

LN

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