Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt „Die Quadratur des Kreises“
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt „Die Quadratur des Kreises“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:30 14.10.2017

„Es kann nur dann gelingen, wenn alle mal runterkommen, Parteischmerzen hinten anstellen und aufhören, die Position der anderen als Spinnereien abzutun“, sagte Habeck. Insbesondere die CSU pflege dies vor den Gesprächen über eine mögliche Jamaika-Koalition intensiv. „Also: Abkühlen, sonst wird das nix.“ Der 48-Jährige gehört zum Sondierungsteam der Grünen. Das Ergebnis der Bundestagswahl sei schwierig, die Parteien hätten extrem unterschiedliche Vorstellungen. „Daraus was zu machen, ist die Quadratur des Kreises – fast“, sagte Habeck.

Robert Habeck hat Erfahrung im Umgang mit Jamaika-Koalitionen.

Der Weg zu einem Bündnis aus Union, FDP und Grünen im Bund ist für den vierfachen Vater „gepflastert mit Stolpersteinen“. Eine Hauptkonfrontation werde die Finanzpolitik, sagte er. Davon hänge die Zukunft Europas ab. „Wenn wir die Risse in der EU kitten wollen, hilft die von der FDP proklamierte Austeritätspolitik null.“

Auch in der Flüchtlings- und Integrationspolitik sieht Habeck noch große Differenzen. „Der Unionskompromiss hat erstmal nicht mehr gemacht, als die CSU auf den Boden der Verfassung zurückzuführen“, sagte er. Das sei nur die Mindestvoraussetzung für Gespräche. Problematisch würden Koalitionsverhandlungen auch auf dem „Feld der ökologischen Transformation, von Energie, Umwelt bis Landwirtschaft“.

Habeck appellierte deshalb an die möglichen Koalitionspartner, Gemeinsamkeiten zu suchen. „Wo finden wir Lösungen, sodass alle erhobenen Hauptes aus den Gesprächen rauskommen – und genauso erhobenen Hauptes aus vier Jahren Regierung? Das wird entscheiden.“ Der Minister weiter: „Aber vielleicht ist am ehesten so: Wenn es uns gelingt, bei den großen strittigen Fragen neue Antworten zu finden statt nur den kleinsten gemeinsamen Nenner, dann kann darin eine Chance liegen.“ Kreativität sei angesagt. In diesem Sinn könne die Koalition in Schleswig-Holstein Vorbildfunktion haben und gesellschaftlich beispielgebend sein.

LN

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Schillernd wie selten verlief der Wahlkampf im Nachbarland Österreich. Die Kontrahenten beharkten sich mit Klageandrohungen und überzogen sich mit Schmutzkampagnen, die Grünen teilten sich, ein Teil übt sich in linker Islamismus-Kritik – und ein SPÖ-Wahlkampfberater bescherte der Partei einen handfesten Digitalskandal.

14.10.2017

Die AfD-Spitze betrachtet die neue Partei von Frauke Petry vorerst nicht als ernsthafte Konkurrenz. „Ich sehe im Moment keine Marktlücke für diese Partei“, sagte der AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland. „Zwischen CDU, FDP und uns ist kein Platz für eine weitere Partei.“

14.10.2017

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stößt mit seinen Überlegungen zur Einführung eines muslimischen Feiertags in Teilen Deutschlands auf Widerstand in den Reihen der Union. Positiv reagierte dagegen die SPD.

14.10.2017
Anzeige