Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Die Zahl der Asylsuchenden geht weiter deutlich zurück

Berlin Die Zahl der Asylsuchenden geht weiter deutlich zurück

Innenminister de Maizière sieht Ursache auch im EU-Abkommen mit der Türkei.

Berlin. Die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge ist deutlich gesunken. Während 2015 über eine Million Asylsuchende kamen, registrierten die Behörden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 222264 Neuankömmlinge. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach gestern in Berlin von einer „deutlichen Entspannung“ der Flüchtlingslage.

Angesichts der zurückgehenden Flüchtlingszahlen sieht sich die Regierung in ihrer Flüchtlingspolitik bestätigt. „Wir sehen daran, dass die Maßnahmen auf deutscher und europäischer Ebene greifen“, sagte de Maizière. „Die Flüchtlingskrise ist zwar nicht gelöst. Aber ihre Lösung kommt in Europa gut und in Deutschland sehr gut voran.“

Die meisten schutzsuchenden Migranten kamen im ersten Halbjahr aus Syrien (gut 74000), gefolgt von Afghanistan (knapp 39000) und dem Irak (knapp 38000). Das Easy-System, in dem die Flüchtlinge zur Verteilung auf die Bundesländer erstmals erfasst werden, wies für den Juni nach Angaben des Innenministeriums 16 335 Neuankömmlinge aus und damit ein ähnliches Niveau wie im Vormonat.

Im Januar dieses Jahres waren noch rund 92 000 Flüchtlinge im Easy-System registriert worden.

Generell sei die Zahl der Asylsuchenden inzwischen im Vergleich zum Vorjahr stark rückläufig, sagte de Maizière. Verantwortlich für die Entwicklung sei neben der Schließung der Balkanroute auch der Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei. Auf der Mittelmeerroute liegen die Flüchtlingszahlen laut de Maizière mit einer Größenordnung von 70 000 dagegen weiterhin ungefähr auf dem Vorjahresniveau. Der überwiegende Teil dieser Asylsuchenden komme in Deutschland gar nicht an, weil Italien sich „korrekt“ verhalte und die Menschen nicht wie in den vergangenen Jahren einfach nach Norden weiterleite.

Eine Prognose für das Gesamtjahr 2016 wollte der Innenminister nicht abgeben. Dazu sei die Lage noch zu „labil“.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe seine Arbeit erheblich verbessert, lobte de Maizière. Insbesondere die Bearbeitung der Altfälle komme stark voran. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres traf das Bamf den Angaben zufolge 283236 Entscheidungen. Das entspreche ungefähr der Zahl der Entscheidungen im gesamten vergangenen Jahr. Bei gut der Hälfte der Bescheide wurde ein Schutz unter der Genfer Flüchtlingskonvention zuerkannt. Bei neun Prozent greifen subsidiärer Schutz und andere Abschiebungsverbote. Die Anträge von rund einem Viertel der Asylbewerber wurden abgelehnt, die übrigen Fälle erledigten sich durch Überstellungen in andere EU-Länder unter dem Dublin-Verfahren oder Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages.

Dennoch wurde der Berg unerledigter Asylanträge größer. Ende Juni waren knapp 496000 Anträge unbearbeitet, im Mai waren es knapp 460000. Bamf-Chef Frank- Jürgen Weise erklärte, dies liege daran, dass viele der im vergangenen Jahr eingereisten Flüchtlinge erst später einen Asylantrag gestellt hätten. Auch die Zahl der Migranten, die abgeschoben werden oder freiwillig in ihre Heimat zurückkehren, stieg weiter an. Bis Ende Mai habe es 25000 freiwillige Rückkehrer gegeben und knapp 12000 Abschiebungen, sagte de Maizière. „Diese Zahl war noch nie so hoch.“ Für die Flüchtlinge mit Bleiberecht gilt künftig das Integrationsgesetz, das gestern auch den Bundesrat passierte.

LN

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den Oktober 2017.

Am Sonntag, 5. November, sind Bürgermeister-Wahlen in Lübeck. Gehen Sie hin und geben Ihre Stimme ab?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr