Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Dreyer kann nach Misstrauensantrag zu Flughafen-Affäre weiterregieren
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Dreyer kann nach Misstrauensantrag zu Flughafen-Affäre weiterregieren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:32 14.07.2016
Anzeige
Mainz

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kann weiterregieren: Sie überstand einen Misstrauensantrag der CDU-Opposition wegen des geplatzten Verkaufs des Flughafens Hahn an einen dubiosen chinesischen Käufer. Für einen Vertrauensentzug votierten 49 der 101 Stimmen - so viele, wie die Opposition aus CDU und AfD Abgeordnete hat. Das waren zwei zu wenig. Die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen mit 52 Abgeordneten stellte sich hinter Dreyer. Die CDU wirft der Regierungschefin vor, sie habe beim Verkauf des Flughafens ihre Sorgfaltspflicht verletzt.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Misstrauensantrag der CDU in Rheinland-Pfalz ist erwartungsgemäß gescheitert. Die Ampel-Koalition stützt die SPD-Ministerpräsidentin. Aber wie geht es nun weiter?

15.07.2016

Deutschland hat 2015 die höchste Zuwanderung seit Bestehen der Bundesrepublik erlebt.

14.07.2016

Auf gesetzlich Krankenversicherte kommen spürbar höhere Beiträge zu. Der Kassen-Spitzenverband sagte für 2017 einen Anstieg des durchschnittlichen Zusatzbeitrags ...

14.07.2016
Anzeige