Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt EU-Kommission: Streit um VW-Gesetz ist beendet
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt EU-Kommission: Streit um VW-Gesetz ist beendet
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:54 22.10.2013
Anzeige
Brüssel

Die EU-Kommission hält den langen Rechtsstreit mit Deutschland um das VW-Gesetz für beendet. Das heutige Urteil habe die Sache zu einem Ende gebracht, sagte die Sprecherin von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier in Brüssel. Auch wenn das Urteil nicht die Interpretation der EU-Kommission bestätigt habe, respektiere man die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs. Die Luxemburger Richter hatten die Sonderstellung des Landes Niedersachsen bei Europas größtem Autobauer Volkswagen bestätigt.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Union und SPD haben sich darauf verständigt, für ihre Koalitionsverhandlungen zwölf Arbeitsgruppen mit vier Untergruppen zu bilden. Das erfuhr die dpa in Berlin aus Verhandlungskreisen.

22.10.2013

Der neue Bundestag ist heute zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Eröffnet wird sie vom ältesten Abgeordneten im Saal.

22.10.2013

Nach dem Treffen mit dem Papst am Montag ist die Zukunft des umstrittenen Limburger Bischofs Franz-Peter Tebartz-van Elst weiter offen.

22.10.2013
Anzeige