Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -3 ° wolkig

Navigation:
EU ist uneins über Umgang mit der Türkei

Steinmeier in Ankara erwartet EU ist uneins über Umgang mit der Türkei

Die jüngsten Ereignisse in der Türkei sorgen in der EU für große Beunruhigung. Allerdings nicht in allen Hauptstädten gleichermaßen. Jetzt wird der deutsche Außenminister erstmals seit dem Putsch wieder türkische Regierungsvertreter in Ankara treffen.

Brüssel. Kurz vor der Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in die Türkei zeigt sich die EU uneins über den künftigen Umgang mit dem Land. Während sich Österreich erneut für einen sofortigen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen aussprach, plädierten Staaten wie Großbritannien für Zurückhaltung.

„Wir sollten nicht in einer Art und Weise überreagieren, die gegen unser gemeinsames Interesse ist“, sagte der britische Chefdiplomat Boris Johnson bei einem EU-Außenministertreffen. Er sei wichtig, die Türkei „nicht in eine Ecke“ zu drängen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich nicht öffentlich zu der Diskussion, die sein österreichischer Amtskollege Sebastian Kurz als „sehr intensiv“ bezeichnete. Nach Angaben von Diplomaten warb Steinmeier allerdings mit Blick auf die sicherheitspolitische Bedeutung der Türkei dafür, alle Gesprächsfäden aufrecht zu erhalten.

Der SPD-Politiker wollte am Montagabend nach Ankara reisen. Es ist sein erster Besuch in der Türkei seit dem Putschversuch im Juli. Die bis Dienstagabend angesetzte Reise wird von den jüngsten Festnahmen von Journalisten und Abgeordneten der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP überschattet.

Angesichts der „vielen“ Verhaftungen sollte die Europäische Union über die Beziehung mit so einem Land nachdenken, kommentierte der belgische Außenminister Didier Reynders. Er warb nach Angaben von Diplomaten im Kreis der Minister auch dafür, im Rahmen der Beitrittsverhandlungen gezahlte EU-Mittel umzuwidmen und für Projekte der Zivilgesellschaft auszugeben.

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn warnte, dass die EU aus seiner Sicht „einen schweren Fehler“ machen würde, wenn sie die Beitrittsverhandlungen abbräche. „Ich glaube, dass in der Türkei viele Menschen uns in der EU sehen, um einmal aus diesem Loch herauszukommen“, sagte er.

Unterdessen kritisierte Österreichs Außenminister Kurz, dass die EU offensichtlich mit zweierlei Maß messe. „Spannenderweise sind genau die, die eine harte Linie gegen Russland fordern, jetzt in vielen Fragen diejenigen, die besonders großzügig gegenüber der Türkei sind“, sagte er.

Konkrete Ergebnisse der Diskussion über die Beitrittsverhandlungen sind derzeit nicht in Sicht. Viele EU-Staaten befürchten, dass die Türkei bei einem einseitigen Abbruch der Gespräche die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise aufkündigen könnte. Die Kooperation gilt zusammen mit den Kontrollen an der Balkanroute als einer der Gründe dafür, dass sich die Lage in den vergangenen Monaten deutlich entspannt hat.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den November 2016.

Was für einen Adventskalender haben Sie?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.