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EU will „klare und starke Antwort“ im Syrien-Konflikt

Vilnius EU will „klare und starke Antwort“ im Syrien-Konflikt

Chemiewaffen: Minister einigen sich auf Erklärung.

Vilnius. Die EU fordert im Syrien-Konflikt eine „klare und starke“ Antwort auf den Einsatz von Chemiewaffen. Letzterer könne „in keiner Weise von der internationalen Gemeinschaft toleriert werden“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in Vilnius. Nachdem die EU-Staaten seit dem mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien am 21. August mit hunderten Toten nicht mit einer Stimme gesprochen hatten, einigten sich die Außenminister nun auf eine Grundsatzerklärung. Darin stellen sie aber nicht klar, ob sie einen Militäreinsatz gegen Syrien befürworten oder ablehnen. An dem Treffen in der litauischen Hauptstadt nahm auch US-Außenminister John Kerry teil. Westerwelle sprach von einer „sehr intensiven Beratung“. „Eine klare und starke Antwort ist wichtig, um klarzustellen, dass solche Verbrechen nicht akzeptabel sind und es keine Straffreiheit geben darf“, verlas die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton die Stellungnahme.

Westerwelle teilte zudem mit, dass Deutschland nun doch eine auf dem G20-Gipfel von den USA und zehn weiteren Staaten verabschiedete Syrien-Deklaration unterzeichnen will. Deutschland hatte sich zunächst als einziges europäisches G20-Land nicht an der Erklärung beteiligt, die eine „starke internationale Antwort“ auf den Giftgaseinsatz fordert. Die EU setze nun auf einen „politischen Prozess“

und die Bedeutung des UN-Berichts, sagte Westerwelle. Deshalb hätten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und er entschieden, sich der Erklärung anzuschließen.

LN

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