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Erst der Brexit, dann doch nicht – wie könnte das gehen?

Erst der Brexit, dann doch nicht – wie könnte das gehen?

Das gespaltene Großbritannien: Brexit-Befürworter ringen um Strategie für den Austritt – EU-Anhänger suchen nach einem Weg, um doch in der Gemeinschaft zu bleiben.

London. Seit ihrem Sieg beim Referendum sind die sogenannten Brexiteers in Großbritannien kleinlaut geworden. Vormals von den EU-Austrittsbefürwortern gemachte Versprechungen werden plötzlich stillschweigend einkassiert oder mit Konjunktiven ummäntelt. Neben solchen Fluchtversuchen aus der Verantwortung scheint sie vor allem Planlosigkeit zu einen.

 

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„London liebt die EU“: Klares Bekenntnis bei einer Großdemo am Trafalgar Square.

Zugleich wird die Zahl derjenigen, die den Brexit zurückdrehen wollen, immer größer. Erst stimmten 52 Prozent der Briten für den Brexit, nun gibt es immer mehr Demos mit „EU, EU“-Sprechchören. Mal abgesehen davon, dass die EU-Fans vor der Volksabstimmung längst nicht so leidenschaftlich waren wie jetzt:  Einen Plan, wie der Brexit gestaltet werden könnte, gibt es erst recht nicht. Könnte sich Großbritannien deshalb noch um den EU-Austritt herummogeln? Und wie könnte das gehen?

Parlamentsentscheid: Wäre rechtlich möglich. Das Ergebnis des Referendums ist kein Gesetz, mehr eine „Empfehlung“. Das britische Unterhaus könnte abstimmen und beschließen, den berüchtigten Austritts-Artikel 50 nicht zu aktivieren. Es ist aber kaum auszudenken, welchen Aufschrei das im Land geben würde. Nicht vergessen: Insgesamt 17410742 Briten haben für den Brexit gestimmt.

Neuwahlen: David Cameron dankt ab, die Suche nach einem Nachfolger läuft gerade an. Der könnte Neuwahlen ausrufen, schließlich hat vergangenes Jahr das Volk Cameron, nicht ihn – oder sie – ins Amt gewählt. Wenn dann zum Beispiel die Labour-Partei im Programm hätte, dass sie den Exit vom Brexit will, und gewinnen würde, dann könnte man das als demokratisch legitimiert betrachten.

Nochmal abstimmen I: Die Petition für ein zweites Referendum hat inzwischen mehr als vier Millionen Unterschriften gesammelt. Das Argument: Das Ergebnis ist zu knapp, die Wahlbeteiligung zu niedrig. Da aber im Vorhinein keine Regeln für so einen Fall festgelegt wurden, dürfte diese Forderung nichts bringen. Im Gespräch war auch mal, nach einem „No“ mit der aufgeschreckten EU einen neuen Vertrag mit aus britischer Sicht besseren Bedingungen auszuhandeln, und das Referendum dann zu wiederholen. Da hat EU-Kommissionspräsident Juncker aber den Daumen gesenkt.

Nochmal abstimmen II: Nicht einfach das Referendum wiederholen, sondern so tun, als gehe man, einen Ausstiegs-Deal mit der EU aushandeln und den dann dem Volks zur Abstimmung stellen, das ist die Idee von Jeremy Hunt, dem britischen Gesundheitsminister, der gegen den Brexit war. In seinen Augen hat das Land gegen die Freizügigkeit von EU-Bürgern in ihrer jetzigen Form gestimmt, nicht so sehr gegen die EU insgesamt. Das Echo war verhalten – und es ist kaum denkbar, dass Brüssel und die anderen 27 Staaten das mitmachen würden.

Wiedereintritt: Das ginge schon. Aber allein der Austritt dauert mindestens zwei Jahre. Dann kämen neue Verhandlungen, alle anderen Mitgliedstaaten müssten einverstanden sein.

Bisher haben die Briten einen Sonderdeal. Dass der wieder auf dem Tisch läge, scheint gerade undenkbar. Für die nächsten paar Jahre hilft diese Perspektive also nicht.

Schotten-Veto: Nicola Sturgeon, Chefin der schottischen Regionalregierung, will den Brexit notfalls mit einem Veto des schottischen Parlaments verhindern – wenn möglich, sagte sie. Da sind sich Experten nicht einig. Grundlage wäre der Scotland Act von 1998, der Kompetenzen des schottischen Regionalparlaments bestimmt. Dort steht zwar, dass auswärtige Angelegenheiten von London geregelt werden, aber auch, dass es Sache Edinburghs sei, EU-Gesetze umzusetzen.

Viele Briten schnallen schon den Gürtel enger

Das Brexit-Votum dämpft schon jetzt die Kauflaune der Briten.

37 Prozent der Befragten gaben in einer Erhebung des Marktforschungsinstituts Retail Economics an, Pläne für größere Anschaffungen nun zurückzustellen. Dies betreffe etwa den Kauf von Fernsehgeräten, Möbeln oder Urlaubsreisen. Ferien im Ausland sind für die Briten durch den massiven Wertverlust des Pfunds schon deutlich teurer geworden. Drei Fünftel der Befragten hegen laut Umfrage Sorgen vor einem negativen Effekt des Brexit auf ihre persönliche Vermögenslage.

58 Prozent wollen nun erst einmal auf nicht notwendige Anschaffungen verzichten. Am meisten betroffen seien vermutlich die Elektronikbranche und Baumärkte. Die Umfrage dokumentiere „Sorgen um die Zukunft der Wirtschaft und um die persönliche Finanzlage“.

LN

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