Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Extremistische Chats: Sachsen-AfD startet interne Prüfung
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Extremistische Chats: Sachsen-AfD startet interne Prüfung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:44 18.05.2018
Der sächsische AfD-Generalsekretär Jan Zwerg (M.) kündigte harte Reaktionen an. Quelle: Oliver Killig
Anzeige
Dresden

Wegen rechtsextremistischer und menschenverachtender Äußerungen in einer Chatgruppe will die AfD Sachsen mehrere Parteimitglieder zur Rechenschaft ziehen. Die Partei sprach selbst von neonazistischen und gewaltverherrlichenden Darstellungen.

Man werde mit drastischen Maßnahmen bis hin zum Parteiausschluss reagieren, sagte Sprecher Andreas Harlaß auf Anfrage. Zunächst sollten sich die Mitglieder aus dem Kreisverband Vogtland einer Anhörung stellen. Laut MDR ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Unbekannt. Die Behörde war am Freitag für Rückfragen zunächst nicht erreichbar.

Über den Vorgang hatten zuvor NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. An der WhatsApp-Gruppe sollen mindestens neun AfD-Mitglieder beteiligt gewesen sein. Unter anderem wurden Fotomontagen zur standrechtlichen Erschießung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gepostet. Ein Posting zeigt eine SS-Mütze mit der Aufschrift: „Liebe Flüchtlinge, an diesen Mützen erkennen Sie Ihren Sachbearbeiter.“

„Dieser Post allein und unkommentiert wäre für die AfD in der öffentlichen Wahrnehmung verheerend“, heißt es in einem Untersuchungsbericht des AfD-Landesverbandes. AfD-Generalsekretär Jan Zwerg erklärte: „Dieses Verhalten ist grob parteischädigend und hat mit den politischen Wertevorstellungen der Alternative für Deutschland Sachsen nichts, aber auch gar nichts zu tun. Wir gehen mit konsequenter Härte dagegen vor und werden das in ähnlich gelagerten Fällen auch künftig tun.“

Die sächsische SPD-Landtagsfraktion erwartet nicht nur Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, sondern fordert auch eine Sondersitzung des Innenausschusses im Landesparlament. „Es ist menschenverachtend, was da einige AfD-Mitglieder im Verborgenen getrieben haben und möglicherweise noch treiben“, erklärte sie.

Die Grünen im Landtag bezeichneten die Entrüstung der AfD-Spitzen als „heuchlerisch“. Die Partei sei in ihrem Wesenskern grundgesetzfeindlich, erklärte Fraktionschef Volkmar Zschocke. „Die Äußerungen sind unmittelbarer Ausfluss der menschenverachtenden AfD-Ideologie. Weder die Äußerungen noch die Ideologie sind in ihrer Dimension neu, sondern tagtäglich auf den Social-Media-Portalen der AfD und ihrer Partner zu finden.“

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Pflegebeitrag dürfte bald steigen, der Arbeitslosenbeitrag nicht so stark sinken wie manche wünschen. In der Koalition bahnt sich Streit um das Geld der Beitragszahler an.

18.05.2018

Im Jahr 2017 wurden fast 14.000 Darlehen für Hartz-IV-Empfänger bewilligt. Diese werden nur für wirklich lebensnotwendige Güter genehmigt. Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann fordert deshalb einen höheren Regelsatz.

18.05.2018

Facebook-Chef Mark Zuckerberg wird sich am kommenden Dienstag mit dem Präsidenten des Europaparlaments Antonio Tajani und den Fraktionschefs treffen.

18.05.2018
Anzeige