Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Fabius tritt als französischer Außenminister ab
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Fabius tritt als französischer Außenminister ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:58 10.02.2016
Tritt zurück: Frankreichs Außenminister Laurent Fabius. Quelle: Patrick Seeger/archiv
Anzeige
Paris

Außenminister Laurent Fabius verlässt die französische Regierung. Der 69-Jährige wechselt von seinem Regierungsposten in den Verfassungsrat des Landes. Präsident François Hollande kündigte an, Fabius zum Präsidenten des obersten Entscheidungsgremiums für Verfassungsfragen ernennen zu wollen.

Über einen solchen Wechsel war schon lange spekuliert worden. Fabius beendete die Mutmaßungen nach der Zusammenkunft der Regierung: Auf die Frage, ob dies seine letzte Kabinettssitzung gewesen sei, antwortete er im Hof des Élyséepalastes mit „Ja“. Offen blieb zunächst, ob Hollande diesen Abgang zum Anlass für größere Veränderungen im Kabinett nimmt.

Fabius ist seit der Präsidentschaftswahl 2012 Außenminister und gilt als einer der erfahrensten Politiker im Kabinett. Der Sozialist war unter Präsident François Mitterrand von 1984 bis 1986 Regierungschef und amtierte von 2000 bis 2002 als Finanz- und Wirtschaftsminister. Zuletzt wurde ihm seine Arbeit als Präsident der UN-Klimakonferenz in Paris als Erfolg angerechnet, bei der sich erstmals fast alle Staaten der Welt auf Klimaschutz verpflichteten.

Noch vor Bestätigung des Wechsels zog Fabius eine positive Bilanz seiner Zeit im nach dem Seine-Ufer Quai d'Orsay genannten Amtssitz. Das Außenministerium habe gute Arbeit geleistet, auf die Frankreich stolz sein könne, sagte er. Den Vorsitz der Klimakonferenz werde er bis zum November behalten. Regierungssprecher Stéphane Le Foll erläuterte, Fabius werde Minister bleiben, solange er nicht die für den Wechsel zum Verfassungsrat notwendigen Anhörungen vor Ausschüssen von Nationalversamlung und Senat absolviert habe.

Nach Spekulationen französischer Medien könnte die bisherige Umweltministerin Ségolène Royal neue Außenministerin werden. Die frühere Lebensgefährtin von Hollande ist auch Mutter der vier gemeinsamen Kinder. Seitdem Premierminister Manuel Valls Anfang der Woche eine für Freitag geplante Reise nach Stuttgart aus Termingründen abgesagt hatte, brodelt die Gerüchteküche über eine mögliche größere Kabinettsumbildung.

Die neunjährige Amtszeit von Fabius' Vorgänger als Präsident des Verfassungsrates, Jean-Louis Debré, läuft in diesem Jahr aus. Er war 2007 vom damaligen Präsidenten Jacques Chirac berufen worden.

Ein Auftritt in Deutschland steht Fabius als Außenminister noch bevor. Gemeinsam mit UN-Klimachefin Christiana Figueres erhält er am Samstag den Ewald-Kleist-Preis der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit der Auszeichnung würden die Verdienste um den neuen Weltklimavertrag geehrt, teilten die Organisatoren in München mit. Der Preis ist benannt nach dem Gründer der Sicherheitskonferenz, Ewald von Kleist.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat der Türkei konkrete Unterstützung im Kampf gegen Schleuserbanden zugesagt.

10.02.2016

Die EU-Kommission wirft Deutschland Mängel im Asylsystem vor. Die Bundesregierung habe zwei EU-Richtlinien nicht richtig umgesetzt, in denen es um Mindestnormen ...

10.02.2016

Kurz vor den Syrien-Verhandlungen in München hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das russische Vorgehen in dem Konflikt als zynisch kritisiert.

10.02.2016
Anzeige