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Flüchtlinge warten auf Familien

Berlin/Athen Flüchtlinge warten auf Familien

Das Recht von Flüchtlingen in Deutschland, ihre in Griechenland festsitzende engste Familie nachzuholen, wird nur sehr zögerlich umgesetzt. Der Familiennachzug war im Wahlkampf ein viel diskutiertes Thema; die Bundesregierung soll ihn in der Praxis gar ausbremsen.

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Viele Flüchtlinge in Deutschland müssen auf ihre Familienmitglieder warten.

Quelle: Foto: Roessler/dpa

Berlin/Athen. Das geht aus einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung hervor. Von Januar bis September dieses Jahres hätten fast 4950 Flüchtlinge eine Zusage des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Weiterreise nach Deutschland erhalten. Dabei handelt es vor allem um syrische Flüchtlinge, die zwei Drittel der Betroffenen stellten, aber auch viele Afghanen und Iraker. 60 Prozent waren Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.

Es seien dann aber nur 322 Personen ins Land gelassen worden – das entspricht lediglich 6,5 Prozent von denen, die eine Zusage zur Weiterreise hatten. Die Zeitung beruft sich auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.

Bei dieser Art von Familienzusammenführung geht es nicht um den Familiennachzug aus den Herkunftsländern, der für Flüchtlinge mit eingeschränktem (subsidiärem) Schutz noch bis März 2018 ausgesetzt ist. Demgegenüber haben nach der Dublin-Verordnung anerkannte Flüchtlinge Anspruch, innerhalb von sechs Monaten jene Angehörigen nachzuholen, die in einem anderen Dublin-Mitgliedsland – in der Regel Griechenland – untergekommen sind.

Das Bundesinnenministerium begründete dies dem Bericht zufolge mit dem großen logistischen Koordinierungsaufwand in Griechenland. Zudem müssten auch Bund und Länder die Aufnahme, Betreuung und Unterbringung stemmen können, da die Kapazitäten begrenzt seien. Daher habe Deutschland sich mit Griechenland über die Anzahl der zu überstellenden Personen abgestimmt. Dass es eine zahlenmäßige Beschränkung gibt, bestätigte das Ministerium nicht.

Ähnlich hat die Bundesregierung auch schon in entsprechenden Gerichtsverfahren von betroffenen Flüchtlingen argumentiert. Migrationsexperten gehen hingegen davon aus, dass ohne Familiennachzug eine Integration in die Gesellschaft nicht gelingen könne.

LN

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