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Politik im Rest der Welt Franziska Giffey soll ins Bundeskabinett wechseln
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22:31 07.03.2018
Franziska Giffey ist Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln Quelle: dpa
Berlin

Die Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln, Franziska Giffey, soll für die SPD als Ministerin aus Ostdeutschland ins Bundeskabinett wechseln. Darauf haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Mittwoch die ostdeutschen SPD-Landesverbände geeinigt.

Die 39 Jahre alte Sozialdemokratin stammt aus Frankfurt (Oder) und machte sich als Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky mit klarer Kante in der Integrationspolitik und Pochen auf den Rechtsstaat einen Namen.

Die Große Koalition kommt. Nachdem die von der CDU geleiteten Ministerien weitestgehend besetzt sind, wird die SPD ihre Posten in den kommenden Tagen bekannt geben.

Giffey selbst wollte sich nicht zu einem möglichen Ministerposten äußern. Die Frage, ob sie Ministerin in der neuen Bundesregierung wird, könne sie „nicht beantworten“, sagte sie am Mittwoch am Rande einer Schulveranstaltung.

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles traf am Nachmittag mit den Spitzen der Union im Kanzleramt zusammen. Die Runde bei Kanzlerin und CDU-Chefin Merkel tagte vertraulich. Unklar war zunächst, ob dabei auch schon die SPD-Regierungsliste thematisiert werden sollte.

Von RND/dpa

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