Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 7 ° Regenschauer

Navigation:
„Frühling in Deutschland“ will in den Bundestag

Berlin „Frühling in Deutschland“ will in den Bundestag

Kleinstparteien hoffen auf Wahlzulassung.

Berlin. Bevor am 22. September die Wählerinnen und Wähler entscheiden, müssen 58 Parteien die strengen Kontrollen des Bundeswahlausschusses durchlaufen. Gestern und heute fallen die ersten Vorentscheidungen — wer von den exotischen Bewerbern wie „Frühling in Deutschland“, „Partei der Bedrängten“ oder einfach nur „Nein!“ abgelehnt wird, kann vor dem Verfassungsgericht klagen.

Über die einzelnen Landeslisten der Parteien wird Ende Juli entschieden. Die Bewerber müssen nachweisen, dass sie Parteien im Sinne des Gesetzes sind. Über ihre Zulassung entscheidet ein elfköpfiger Ausschuss unter Vorsitz von Bundeswahlleiter Roderich Egeler.

Die Piratenpartei und die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) dürfen zur Bundestagswahl antreten. Der Bundeswahlausschuss gab grünes Licht für insgesamt 26 Parteien und Vereinigungen.

CDU, CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne sind automatisch für die Wahl qualifiziert, weil sie bereits im Bundestag sitzen. Ihnen wurde die formale Zulassung deshalb ebenso im Schnelldurchgang erteilt wie den Piraten, den Freien Wählern und der rechtsextremen NPD — diese drei sind nämlich in verschiedenen Landtagen vertreten und dürfen deshalb ebenfalls ohne weitere Prüfung antreten.

Zu den Bewerbern zählen bei jeder Wahl Kleinparteien, die sich nicht von vorausgegangenen mehrfachen Wahlerfolgen stören lassen und immer wieder antreten. In diese Gruppe gehören etwa die „Grauen Panther“, die „Partei bibeltreuer Christen“, die Bayernpartei und die ÖDP, Ökologisch Demokratische Partei. Ein Klassiker unter den Kleinbewerbern, die APPD (Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands) wurde gestern bereits abgelehnt. Reinhard Urschel

LN

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den April 2018 zu sehen!

Der HSV gewinnt sein wichtiges Heimspiel gegen den SC Freiburg mit 1:0. Schaffen die Hamburger noch den Klassenerhalt?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr