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Gauck sieht internationale Ordnung unter Druck

Bundespräsident in Japan Gauck sieht internationale Ordnung unter Druck

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit kehrt der Bundespräsident zu seinem zentralen Thema zurück: Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen, notfalls auch für die eigene Verteidigung. Das ist nach dem Wahlsieg Donald Trumps aktueller denn je.

Tokio. Bundespräsident Joachim Gauck hat Deutschland und Japan aufgerufen, in Zukunft mehr für ihre eigene Sicherheit zu tun. Auf die Konsequenzen aus dem Wahlsieg Donald Trumps in den USA angesprochen sagte vor Studenten in Tokio, er hoffe, dass Amerika sich nicht zurückziehe.

Aber das Zutrauen müsse wachsen, „dass wir dort zu uns selber stehen können, uns selber verteidigen können, wo andere nicht mehr für uns eintreten wollen.“  

Prävention und Diplomatie hätten immer Vorrang, sagte Gauck in einer Rede vor der Waseda-Universität in Tokio. Für Japan und Deutschland gelte allerdings gleichermaßen: „Unsere Geschichte darf keine Begründung für Untätigkeit sein, wenn Menschenrechtsverletzungen zu Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden.“

Die internationale Ordnung ist nach den Worten Gaucks unter Druck - durch terroristische Bedrohungen, aber auch durch neue Nationalismen, Protektionismus und Abschottung. In Europa habe eine völkerrechtswidrige Annexion die Friedensordnung in Frage gestellt, sagte Gauck, ohne Russland und die Krim direkt zu nennen.

Zudem forderte er entschlossene Maßnahmen gegen die atomare Bedrohung durch Nordkorea. Gegenüber einem die gesamte Region gefährdenden Staat müsse die internationale Gemeinschaft „unbedingte Geschlossenheit zeigen“, sagte Gauck am Mittwoch vor Studenten der Waseda-Universität von Tokio. „Der Schrecken nuklearer Kriegsführung darf sich niemals wiederholen“, betonte er.

Auch beim Konflikt Japans mit China im Ost- und im Südchinesischen Meer seien die Stabilität der Region und vielleicht der Frieden in Gefahr. Sicherheit und Stabilität in Asien lägen auch in deutschem und europäischem Interesse, sagte Gauck und sicherte Japan Unterstützung zu. „Die Unterstützung unserer demokratischen Partner in der Welt ist eine Leitlinie deutscher Außenpolitik“, betonte er.

Zu den Herausforderungen der Flüchtlingskrise sagte er, fremdenfeindliche Aktionen in Deutschland seien keine ernsthafte Bedrohung. „Die Gefahr in Deutschland, dass die Demokratie Schaden nimmt, existiert nicht“, betonte Gauck und fügte hinzu: „In Deutschland gibt es wenige, die die Demokratie verachten und viele, die sie verteidigen.“ 

dpa

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