Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Hessens Grüne sind für Koalition nach allen Seiten offen
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Hessens Grüne sind für Koalition nach allen Seiten offen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:27 03.11.2013
Rot-grüner Plausch: Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel (l.) und Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir. Foto: Daniel Reinhardt
Anzeige
Frankfurt

Die hessischen Grünen halten sich für eine mögliche Regierungsbildung auf Landesebene weiter alle Türen offen. Ziel bleibe es, Inhalte in Regierungsverantwortung umzusetzen, hieß es in einem Beschluss des Parteirats. „Regieren ist allerdings kein Selbstzweck.“

Die Landtagswahl am 22. September hatte keine eindeutige Mehrheit gebracht. Die Grünen sondieren sowohl mit der CDU als auch parallel mit SPD und Linken. Für beide Konstellationen sei nicht ausgeschlossen, dass in Koalitionsverhandlungen „hinreichend viele grüne Inhalte“ vereinbart werden können, hieß es weiter. Einige wichtige Punkte seien allerdings noch nicht geklärt - etwa in der Finanz- oder Gesellschaftspolitik sowie beim Thema Fluglärm.

Als entscheidend für den Einstieg in Koalitionsgespräche sehen die hessischen Grünen, dass von den Partnern verlässlich und dauerhaft Verantwortung übernommen wird. Es gebe dabei große Übereinstimmungen mit SPD und CDU. „Bei der Linkspartei bleibt für uns bislang die Frage unbeantwortet, ob sie tatsächlich bereit und in der Lage ist, auch schwierige Entscheidungen mitzutragen. Dies gilt insbesondere in Bezug auf eine generationengerechte Finanzpolitik.“

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei zur Kompromissbereitschaft in den Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgerufen.

02.11.2013

Einen Tag nach den tödlichen Schüssen auf zwei Mitglieder der griechischen Neonazipartei „Goldene Morgenröte“ fehlt von den Tätern noch jede Spur.

03.11.2013

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei zur Kompromissbereitschaft in den Koalitionsverhandlungen mit der Union ermahnt.

02.11.2013
Anzeige