Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 10 ° stark bewölkt

Navigation:
Holland ringt um eine Regierung

Koalitionsverhandlungen Holland ringt um eine Regierung

Kein gutes Beispiel für Deutschland: Seit sieben Monaten findet sich in Den Haag keine Koalition. Auch wenn nur selten ein Verhandlungsergebnis nach draußen dringt, wurde eins doch bekannt: Alle Schulkinder müssen künftig die Nationalhymne auswendig lernen und sich Rembrandts „Nachtwache“ ansehen.

Zeigt sich immer gut gelaunt: Doch Premierminister Mark Rutte bastelt seit Monaten erfolglos an einer Koalition.

Quelle: dpa

Den Haag. Der Weg nach Jamaika könnte lang werden. So manchem Politiker in Berlin wird beim Gedanken an monatelange Koalitionsgespräche ganz schwindelig. Doch die Niederländer können da nur müde lächeln: Fast sieben Monate nach der Wahl am 15. März haben sie noch immer keine neue Regierung. Vier Parteien verhandeln in Den Haag. Sie werden am kommenden Montag den bisherigen Rekord von 208 Tagen aus dem Jahre 1977 einstellen. Eingeweihte schätzen, dass sich die neue Ministerriege frühestens Ende Oktober mit König Willem-Alexander zum traditionellen Gruppenfoto vor dem Palast präsentieren wird.

Lange Verhandlungen gehören eigentlich zur politischen Kultur des Landes, das immer von Koalitionen regiert wird. Im Schnitt dauert so eine „formatie“ (Regierungsbildung) 87 Tage. Doch diesmal ist alles komplizierter.

Die Konstellation ähnelt der in Deutschland: Premierminister Mark Rutte steht mit seiner rechtsliberalen VVD vor seiner dritten Amtsperiode. Wie die deutsche CDU wurde Ruttes VVD bei der Wahl zwar erneut stärkste Kraft (33 von 150 Sitzen). Doch ihr bisheriger Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partei der Arbeit, erlebte ein Debakel und entschied sich für die Opposition – wie die SPD in Deutschland.

Geert Wilders Partei bekommt 20 Sitze

Zweitstärkste Kraft mit 20 Sitzen ist die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders. Doch mit ihr will keine der anderen zwölf Parteien zusammenarbeiten. Für eine mehrheitsfähige Koalition sind daher mindestens vier Parteien notwendig.

Ein Kern-Trio stand schnell fest: Ruttes VVD, die christdemokratische CDA und die linksliberale D66. Zunächst scheiterten Gespräche mit der grünen Partei Groenlinks. Und nun sitzt die kleine christliche Partei Christenunie mit am Verhandlungstisch. Aber auch das scheint nicht einfach zu sein.

„Die Ideale prallen aufeinander“, seufzte unlängst der Fraktionsvorsitzende der Christenunie, Gert-Jan Segers. Manchmal fühle er sich wie ein Radrennfahrer bei der Tour de France nach einer schweren Bergetappe: „Dann ist Paris noch sehr weit weg.“

In der feinen Stadhouderskamer, dem einstigen Empfangssaal des Oranien-Fürsten Willem V., könnten also die Fetzen fliegen. Nur erfährt das bisher keiner. Und die Unterhändler präsentieren sich auf ihrem täglichen Gang zu den Gesprächen immer sehr einträchtig: Vier Herren, alle um die 50 Jahre alt, meist in blauen Anzügen, schreiten anscheinend frohen Mutes und mit Akten unterm Arm über den Platz. Munter scherzen sie mit den wartenden Reportern und sind immer gern bereit, mit Touristen für ein Selfie zu posieren.

Dünne Mehrheit von einer Stimme

Nur selten dringt aus den dicken Mauern ein Verhandlungsergebnis nach draußen. Vor einigen Tagen war es mal so weit: Alle Schulkinder müssen künftig die Nationalhymne auswendig lernen und sich im Amsterdamer Reichsmuseum Rembrandts „Nachtwache“ ansehen, hieß es. Es ist, als wollten die künftigen Regierungsparteien mit solchen Testballönchen die Stimmung im Lande sondieren und Einheit demonstrieren. Ihre Sorge vor einem Krach ist verständlich. Denn das designierte Viererbündnis hat nur die denkbar kleinste Mehrheit von einer Stimme und will daher in einem zweifellos dicken Koalitionsvertrag alles bis ins kleinste Detail regeln.

Bei dem Tempo könnte selbst der Weltrekord bei Regierungsbildungen, gehalten von Belgien mit 541 Tagen, eingestellt werden, lästern Kommentatoren und die Opposition. Soweit wird es wohl nicht kommen. Doch nach der Bundestagswahl nimmt der Druck auf Den Haag zu. Denn es wäre extrem peinlich, wenn Kanzlerin Angela Merkel auf dem Weg nach Jamaika ihren Kollegen Rutte noch einholen würde. Rutte ist klar, dass Merkel von ihm wohl gerade nicht viel lernen kann. Auf die Frage, ob er einen Tipp für sie habe, sagt er lachend: „Die braucht keinen Rat, das kann sie ganz allein.“

Von dpa/RND

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den Oktober 2017.

Am Sonntag, 5. November, sind Bürgermeister-Wahlen in Lübeck. Gehen Sie hin und geben Ihre Stimme ab?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr