Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 1 ° Sprühregen

Navigation:
Incirlik-Abzug: Bundeswehr-Tornados ziehen nach Jordanien um

Genauer Fahrplan noch offen Incirlik-Abzug: Bundeswehr-Tornados ziehen nach Jordanien um

Nun ist es offiziell: Die Bundeswehr wird aus dem türkischen Incirlik abgezogen. Wann der erste Soldat das Land verlässt, ist aber noch offen. Die Einsatzbedingungen für die Truppe verschlechtern sich am neuen Standort in Jordanien.

Voriger Artikel
Herr Schulz sucht das Glück
Nächster Artikel
„Die Festnahme von Amnesty-Chef Kilic wirft ernste Fragen auf“

Eine Frachtmaschine der Bundeswehr landet auf der Luftwaffenbasis Incirlik.

Quelle: Emrah Gurel/archiv

Berlin. Die Bundesregierung hat den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik eingeleitet und will die Anti-IS-Truppe so schnell wie möglich nach Jordanien verlegen.

Das Kabinett beauftragte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) damit, innerhalb einer Woche alle offenen Fragen zu klären und einen Zeitplan vorzulegen. Kanzlerin Angela Merkel sieht in dem Abzug keine neue Eskalationsstufe im angespannten Verhältnis mit Ankara. In den Gesprächen mit der Türkei müsse man sich nun „auf andere Punkte konzentrieren“, sagte die CDU-Chefin.

Der Umzug wird nach Schätzung der Verteidigungsministerin zwei bis drei Monate dauern. Neben 260 Soldaten, werden sechs „Tornado“-Aufklärungsjets, ein Tankflugzeug und 200 Container verlegt. Die Truppe in Incirlik späht seit Anfang 2016 Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak aus, damit diese von Verbündeten bombardiert werden können.

Grund für den Abzug ist ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem türkischen Stützpunkt. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Ankara war am Montag gescheitert. Die Regierung in Ankara hatte mit dem Besuchsverbot auf die Asylgewährung für türkische Soldaten in Deutschland reagiert. Ankara geht seit dem gescheiterten Putsch im vergangenen Jahr massiv gegen mutmaßliche Anhänger des Predigers Fethullah Gülen vor, den sie für den Umsturzversuch verantwortlich macht.

Das noch in Incirlik stationierte Tankflugzeug ist laut von der Leyen nach zwei bis drei Wochen wieder einsatzbereit, für die „Tornados“ dauert der Umzug zwei bis drei Monate. Die Lücke sollen Bündnispartner der internationalen Anti-IS-Koalition füllen. Darüber wird von der Leyen nun Gespräche führen. „Davon abhängig wird sich dann auch unser Zeitplan der Verlegung von Incirlik nach Jordanien staffeln“, sagte sie. In der nächsten Woche werde sie dem Kabinett über Ergebnisse berichten.

Nach Angaben eines Ministeriumssprechers wird schon an diesem Donnerstag ein Vorauskommando nach Jordanien reisen. Er bestätigte, dass von der Leyen im Rahmen der Gespräche mit den Bündnispartnern am Nachmittag mit ihrem türkischen Amtskollegen Fikri Isik telefoniert und ihn über die Verlagerung informiert habe. Das Telefonat sei in „guter Atmosphäre“ verlaufen. Man wolle im Gespräch bleiben. Auch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg habe von der Leyen telefoniert. Geplant sei auch ein Gespräch mit dem US-Verteidigungsminister James Mattis.

Merkel kündigte eine „schnellstmögliche“ Umsetzung der Umzugsentscheidung an. Eine Änderung des Bundestagsmandats ist rechtlich nicht notwendig, weil darin der Stationierungsort nicht genannt ist. Aus politischen Gründen wird das Parlament möglicherweise aber trotzdem über den Abzug abstimmen. Es gibt bereits Gespräche über einen Entschließungsantrag, mit dem sich der Bundestag aber frühestens in der nächsten Plenarsitzung am 21. Juni befassen kann.

Alle Fraktionen im Bundestag sind für den Abzug aus Incirlik. Die Linke fordert sogar, den Bundeswehreinsatz gegen den IS ganz abzubrechen. „Die Bundeswehr hat im Nahen Osten nichts verloren“, sagte Parteichef Bernd Riexinger.

Der Umzug ist ein beispielloser Vorgang: Die Bundeswehr verlegt Truppen an einen Standort außerhalb des Nato-Gebiets, weil sich die Bündnispartner Deutschland und Türkei so tief zerstritten haben, dass eine Einigung trotz monatelanger Bemühungen nicht möglich war. Die geografische Lage und auch die Versorgungssituation in Al-Asrak verschlechtern die Einsatzbedingungen für die Soldaten. Die Nato bedauerte den Abzug aus Incirlik, machte aber gleichzeitig klar, dass es sich für sie um eine bilaterale Angelegenheit handelt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Dezember 2017 zu sehen!

Lassen Sie sich gegen Grippe impfen?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr