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Iran: Nur ein bisschen Tauwetter

New York Iran: Nur ein bisschen Tauwetter

Teheran lehnt Treffen des neuen Präsidenten Ruhani mit Obama ab.

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Irans Präsident Hassan Ruhani.

New York. Etwas Frühling ja, aber kein großes politisches Tauwetter: Nach deutlichen Entspannungssignalen in den vergangenen Tagen hat der Iran gestern ein Treffen von Staatschef Hassan Ruhani mit US-Präsident Barack Obama am Rande der UN-Generaldebatte in New York ausgeschlossen. „Ein solches Treffen ist nicht auf der Tagesordnung“, sagte die Sprecherin des iranischen Außenministeriums, Marsijeh Afcham, in Teheran. „Wir denken, dass die Gelegenheit noch nicht gekommen ist.“

Nach den moderaten Tönen aus dem Iran hat sich US-Präsident Barack Obama indes offen für eine Annäherung der beiden Länder gezeigt. „Ich glaube fest, dass der diplomatische Weg ausprobiert werden muss“, sagte Obama gestern vor der UN-Vollversammlung in New York. Beide Länder könnten ihre schwierigen Beziehungen allerdings „nicht über Nacht“ hinter sich lassen. Teheran müsse mit „transparentem“ und „konkretem“ Handeln zeigen, dass es keine Atomwaffen anstrebe.

Hoffnungen auf eine Entspannung in den seit Jahrzehnten belasteten Beziehungen zwischen den USA und dem Iran hat die Nachricht geweckt, dass die Außenminister der beiden Länder in dieser Woche erstmals direkt über das umstrittene iranische Atomprogramm sprechen werden. US-Chefdiplomat John Kerry wird bei einem Treffen der sogenannten 5+1-Gruppe in New York mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zusammenkommen, wie das Weiße Haus mitteilte. Die Gespräche sollen morgen am Rande der UN-Generaldebatte stattfinden. Treffen zwischen Außenministern der USA und des Irans sind sehr selten, beide Staaten unterhalten seit dem Jahr 1980 offiziell keine diplomatischen Beziehungen. Damals hatten radikale Studenten nach der iranischen Revolution die US-Botschaft in Teheran besetzt und 52 Diplomaten als Geiseln genommen. Der Westen wirft der Führung in Teheran vor, insgeheim nach Atomwaffen zu streben.

Im Atomstreit mit dem Iran hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bei den moderaten Tönen aus Teheran zur Vorsicht gemahnt. Die Worte des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani seien zwar „ermutigend“, sagte Westerwelle. Noch müsse aber die „wirkliche Bereitschaft“ des Iran ausgelotet werden.

LN

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