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Politik im Rest der Welt Italien: Populisten einigen sich doch auf Kabinett
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21:21 31.05.2018
Doch wieder im Rennen als Ministerpräsident Italiens? Giuseppe Conte. Quelle: AP
Rom

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die fremdenfeindliche Lega haben sich doch noch zu einer Regierungsbildung in Italien durchgerungen. Sie einigten sich am Donnerstag auf eine Regierungsmannschaft, die wie ursprünglich geplant der Jurist Giuseppe Conte anführen soll, hieß es aus Kreisen der Sterne-Bewegung. Staatspräsident Sergio Mattarella bestellte am Abend den Finanzexperten Carlo Cottarelli zu Gesprächen ein, der daraufhin seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückgab. Das teilte der Generalsekretär des Präsidenten, Ugo Zampetti, am Donnerstag in Rom mit. Ebenfalls noch am Abend wird der mögliche künftige Ministerpräsident Giuseppe Conte im Quirinalspalast erwartet, um Präsident Mattarella die Ministerliste zu präsentieren. Damit ist der Weg für eine europakritische Koalition zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega wieder frei - vorausgesetzt, Staatschef Sergio Mattarella segnet die Ministerliste dieses Mal ab.

In der neuen Regierungsmannschaft soll nach Medienberichten auch der EU- und Deutschlandkritiker Paolo Savona wieder eine Rolle spielen. Den wollte Mattarella in einem ersten Versuch der Regierungsbildung nicht durchgehen lassen, weshalb die Einigung zwischen Lega und Sternen am Sonntag geplatzt war.

Savona sollte ursprünglich Finanzminister werden und damit ein Schlüsselressort bekommen. Nun soll er Medienberichten zufolge nach dem Wunsch der Parteien für Europäische Angelegenheiten zuständig sein.

Als Finanzminister wird nun der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria gehandelt, der den Mitte-Rechts-Parteien nahesteht. Der 69-Jährige gehört der Denkfabrik Teneo zufolge keiner Partei an und gilt nicht als Befürworter eines Euro-Austritts.

Nun liegt der Ball wieder bei Mattarella, der über die neue Zusammenstellung des Kabinetts entscheiden muss.

Von RND/dpa