Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
Italien feiert Wahl Tajanis

Neuer EU-Parlamentspräsident Italien feiert Wahl Tajanis

Antonio Tajani ist der neue EU-Parlamentspräsident. In seiner Heimat stößt die Wahl des Konservativen bei Regierung und einem ehemaligen Förderer auf Begeisterung. Kritische Töne kommen von der Opposition im EU-Parlament.

Rom/Straßburg. Die Wahl des italienischen Konservativen Antonio Tajani zum neuen Präsidenten des Europaparlaments hat in Italien Jubel ausgelöst.

Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi, dessen Sprecher Tajani einst war, erklärte am Dienstagabend, die Wahl erfülle ihn als Italiener und als Chef der Partei Forza Italia mit „Freude und Stolz“. Regierungschef Paolo Gentiloni twitterte: „Zum ersten Mal ein Italiener als Präsident des Europaparlaments. Gratulation an Antonio Tajani.“ Außenminister Angelino Alfano sprach auf Twitter von einer „großartigen Nachricht für Italien und für das europäische Volk“.

Tajani hatte sich als Kandidat der Europäischen Volkspartei in einer Stichwahl gegen den Sozialisten Gianni Pittella durchgesetzt. Tajani erhielt 351 Stimmen, Pittella 282. Der 63-Jährige wird Nachfolger des deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz, der in die Bundespolitik wechselt. Er ist nach fünf Jahren an der Spitze der 751 Abgeordneten als Bundesaußenminister und als möglicher SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gratulierte Tajani zur Wahl. „Die Aufgaben, vor denen Europa steht, werden auch in den nächsten Jahren nicht kleiner“, erklärte Schulz' Parteifreund. Steinmeier verwies auf wachsende Europafeindlichkeit, Populismus und Nationalismus.

Die Grünen-Fraktionschefin im EU-Parlament, Ska Keller, forderte Tajani auf, die Vergangenheit hinter sich zu lassen. „Wir stimmen mit Antonio Tajani in vielen inhaltlichen Punkten nicht überein, etwa, was Frauenrechte angeht oder den Umgang mit Lobbyisten“, erklärte sie. Sie erwarte, dass er die Rechte der kleineren Fraktionen respektieren werde. Er müsse zeigen, dass er es ernst meine mit mehr Transparenz in den EU-Institutionen.

Auch die Linke pochte darauf, Tajani müsse seine Zusage einhalten, die kleineren Fraktionen mehr zu beteiligen. „Wir erwarten, dass sich Tajani an sein Versprechen hält und uns wie alle demokratischen Fraktionen behandelt“, sagte die deutsche Fraktionschefin Gabi Zimmer der Deutschen Presse-Agentur. Zimmer hatte den Politiker der konservativen Forza Italia vorab für unwählbar erklärt, betonte aber, die Linke respektiere seine Wahl.

Zur Bestimmung Tajanis zum neuen Parlamentspräsidenten waren im Straßburger Plenum vier Wahlgänge nötig, da sich sechs Bewerber gemeldet hatten. Schon in den ersten drei Durchgängen erhielt Tajani jeweils die meisten Stimmen, verfehlte aber die nötige absolute Mehrheit der gültigen Stimmen. In der Stichwahl gegen den zweitplatzierten Pittella genügte dann eine einfache Mehrheit zum Wahlsieg.

Tajani ist nicht zuletzt wegen seiner Verbindungen zum früheren italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi umstritten. Auch zu seiner Vergangenheit als EU-Kommissar gibt es kritische Fragen wegen einer möglichen Mitverantwortung für den Abgasskandal.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Dezember 2017 zu sehen!

Jetzt geht es los - Aber wann ist der perfekte Zeitpunkt zum Weihnachtsbaumkauf?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr