Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Juncker zweifelt an rascher Umverteilung von Flüchtlingen
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Juncker zweifelt an rascher Umverteilung von Flüchtlingen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:21 19.12.2015
Bundeskanzlerin Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel. Quelle: Stephanie Lecocq
Anzeige
Brüssel

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erwartet keine rasche Umverteilung von Flüchtlingen in der EU. „Ich bin da nicht übermäßig optimistisch, dass uns das gelingt“, sagte Juncker am zweiten Tag des EU-Gipfels in Brüssel.

Die EU-Staaten hatten im September die Verteilung von insgesamt 160 000 Asylbewerbern in Europa vereinbart, allerdings geht dies in der Praxis kaum voran. Vor allem die ost- und mitteleuropäischen Staaten sind dagegen. Erst 232 Flüchtlinge sind bislang aus Italien und Griechenland in andere EU-Länder gebracht worden.

Auf die Frage, wie das Jahr 2016 werde und welche Schwierigkeiten er erwarte, antwortete Juncker: „Ich mache mir keine Illusionen.“

Wichtiges Thema sei auch der bessere Schutz der Außengrenzen. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, dass EU-Grenzschützer auch gegen den Willen von Staaten aktiv werden sollen - dies ist umstritten. Bis zur Jahresmitte, also innerhalb von sechs Monaten, wollen die Staaten die Eckpunkte festlegen. „Die normale Dauer ist sechs Monate, aber dann muss es stehen und laufen“, sagte Juncker.

Am zweiten Gipfeltag beraten die Staats- und Regierungschefs über die gemeinsame Energiepolitik, dabei geht es auch um den Ausbau der Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland. Zudem geht es um die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Beitragssatz der Barmer GEK steigt im kommenden Jahr auf 15,7 Prozent. Das beschloss der Verwaltungsrat der zweitgrößten Krankenkasse nach Angaben eines Sprechers in Berlin.

18.12.2015

Über Asylanträge soll künftig im Idealfall innerhalb weniger Tage entschieden werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellte dazu in Heidelberg ein Pilotprojekt vor.

18.12.2015

Die DAK-Gesundheit hebt ihren Beitragssatz im kommenden Jahr um 0,6 Prozentpunkte auf 16,1 Prozent an.

18.12.2015
Anzeige